Die Spaziergänger und die Gegendemonstranten haben ihre Versammlungen nicht angemeldet.
(ir) Wie die Polizei mitteilte, versammelten sich wie auch schon an den vergangenen Montagen am gestrigen Abend gegen 18:00 Uhr etwa 200 Personen auf dem Ingolstädter Paradeplatz. „Wie aus Aufrufen in einschlägigen Internetforen hervorgeht, wollen die Teilnehmer damit ein Zeichen gegen die Spaltung der Gesellschaft setzen“, so ein Sprecher der Ingolstädter Polizei.
Und er fügte hinzu: „Gegen 18:10 Uhr setzte sich die Menge unter weitgehender Einhaltung der Mindestabstände in Bewegung und ging geschlossen durch Teile der Fußgängerzone und kehrte schließlich wieder zum Paradeplatz zurück.“ Während des Marsches, der aus polizeilicher Sicht still und friedlich ablief, schlossen sich weitere Personen an, so dass in der Spitze etwas mehr als 400 Personen gezählt wurden.
Am Paradeplatz löste sich die Ansammlung, die von der Polizei als Versammlung im Sinne des Versammlungsrechts bewertet wurde, nach kurzer Zeit auf. Auch dieses Mal war im Vorfeld weder bei der Stadt Ingolstadt noch bei der Polizeiinspektion Ingolstadt eine Versammlung angemeldet worden. Die Pflicht zur Anmeldung, die sich aus dem Versammlungsgesetz ergibt, gilt auch für solche sogenannten „Spaziergänge“.
Mit einer Anmeldung sollen geplante Versammlungen und Aufzüge im Vorfeld sicher geplant und durchgeführt werden können. Die Polizeiinspektion Ingolstadt weist nochmals darauf hin, dass ein Nichtbeachten dieser Pflicht eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des Versammlungsgesetzes darstellt. Die Polizeiinspektion Ingolstadt zielt daher während und im Nachgang einer solchen nicht angemeldeten Versammlung darauf ab, mögliche verantwortliche Initiatoren zu ermitteln.
Während des Marsches versuchten sich zehn Personen einer ebenfalls nicht angemeldeten Gegendemonstration mit einem Plakat unter den Zug zu mischen. Sie wurden von Polizeikräften von dem Aufzug getrennt. Ihnen wurde ein fester Platz für ihre Kundgebung zugewiesen.
Davon machten sie allerdings keinen Gebrauch. Sie entfernten sich anschließend aus der Fußgängerzone. Auch hier ermittelt die Polizei wegen einer nicht angemeldeten Versammlung.
