Die Polizeiinspektion Ingolstadt führte am vergangenen Freitag gemeinsam mit
Vertretern des Ordnungs- und Gewerbeamtes der Stadt Ingolstadt, der
Lebensmittelüberwachung des Gesundheitsamtes Ingolstadt und Beamten des
Hauptzollamtes Augsburg im Stadtgebiet Ingolstadt Gaststättenkontrollen durch.
Das Hauptaugenmerk lag diesmal auf der Kontrolle von Shisha-Bars.
In drei
kontrollierten Bars wurden insgesamt über 32 Kilogramm Wasserpfeifentabak wegen
Verdacht der Steuerhinterziehung bzw. Steuerhehlerei sichergestellt, da der
Tabak entweder unerlaubt weiterverarbeitet wurde, oder kein gültiges
Steuerzeichen trug. Zudem lag der Feuchtigkeitsgehalt der festgestellten
Pfeifentabake weit über der durch das vorläufige Tabakgesetz vorgeschriebenen
Höchstgrenze von fünf Prozent.
Bei allen kontrollierten Gaststätten
wurden darüber hinaus Verstöße nach der Bayerischen Bauordnung, wie z.B.
versperrte oder verstellte Rettungswege festgestellt. Bei einer Bar waren die
Verstöße gegen brandschutzrechtliche Vorschriften so eklatant, dass ein
Brandschutzspezialist die Berufsfeuerwehr Ingolstadt hinzugezogen wurde.
In acht Fällen wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren nach dem
Gesundheitsschutzgesetz, zwei Verfahren nach der Verordnung zur Verhütung von
Bränden, ein Verfahren nach dem Jugendschutzgesetz und ein Verfahren wegen
Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben eingeleitet.