(ir) Die Bundespolizei erprobt ab Freitag am Münchner Hauptbahnhof
den Einsatz von mobilen Körperkameras, die Gewalttäter abschrecken sollen.
Dabei handelt es sich um kleine Videokameras, die an einer
Weste angebracht sind und nur bei bestimmten Einsatzsituationen eingeschaltet
werden. Die Bodycams sollen Gewalttäter abschrecken und somit Polizisten vor
Übergriffen schützen.
Hierzu der Leiter der Bundespolizeiinspektion München Jürgen Vanselow:
"Die zunehmende Gewalt und Respektlosigkeit gegenüber der Polizei verlangt nach
einem zusätzlichen Schutz für unsere Beamtinnen und Beamten. Ich verspreche mir
durch die Videokameras eine präventiv-abschreckende Wirkung gegen Gewalttäter.
Zudem erhoffe ich mir mit Blick auf den zusätzlichen Videobeweis eine
qualifizierende Beweisführung in Strafverfahren".
ZZwei Kamerasysteme
(Brust- und Schulterkamera) gehören in den nächsten zwölf Monaten zur
Ausstattung von ausgewählten Bundespolizisten am Münchner Hauptbahnhof. Speziell
geschult und mit einer zusätzlichen Funktionsweste ausgestattet, nehmen diese
Beamtinnen und Beamten freiwillig an der Erprobungsphase teil.
Die Kameras werden nur bei konkreten Einsatzsituationen, beispielsweise im
Zusammenhang mit der Kontrolle von konfliktbereiten Personen, eingeschaltet. Sie
kommen nur in öffentlich zugänglichen Orten zum Einsatz, vorwiegend am Münchner
Hauptbahnhof. Die Bodycams können aber anlassbezogen auch an allen anderen
Bahnhöfen und Haltepunkten oder auch in S-Bahnen und Zügen eingesetzt werden.br>
An den Funktionswesten ist deutlich sichtbar die Aufschrift
"Videoüberwachung" angebracht. Eine rot blinkende LED-Leuchte zeigt die
Videoaufnahme an.
Der aufnehmende Beamte kann die Videoaufnahme starten
und beenden. Er kann eine aufgenommene Sequenz aber nicht löschen. Nach einem
Einsatz oder dem Dienstende entscheidet ein Vorgesetzter über die Löschung oder
die Speicherung von Aufnahmen. Aufzeichnungen werden nur in den Fällen
gespeichert, wo diese zur Beweissicherung in einem etwaigen Strafverfahren von
Bedeutung sein können.
Im Zuge der Erprobung soll die Akzeptanz bei den
Bundespolizeibeamtinnen und Bundespolizeibeamten aber auch der Öffentlichkeit
festgestellt werden. Die Testphase ist auf ein Jahr angelegt. Die Bodycams
kommen in den Bahnhöfen in Köln, Düsseldorf, Berlin, Hamburg und München zum
Einsatz.