Die Fraktion der Freien Wähler im Ingolstädter Stadtrat sorgt sich um die Finanzlage der Stadt.
(ir) Welche Auswirkung wird die Corona-Krise auf die Finanzlage der Stadt Ingolstadt haben? Diese Frage stellt die Stadtratsfraktion der Freien Wähler in einer Anfrage zum angekündigten Finanzlagebericht. Mit der Anfrage wird die Stadtverwaltung aufgefordert, eine ausführliche Einschätzung darüber zu geben, wie sich voraussichtlich Einnahmen und Ausgaben kurz-, mittel- und langfristig entwickeln werden.
Fraktionsvorsitzender Hans Stachel geht davon aus, dass auf der Einnahmenseite bei Steuern und Gebühren mit einem deutlichen Minus zu rechnen ist. Außerdem könnten staatliche Zuschüsse, die noch nicht verbindlich beschieden sind, gekürzt werden oder ganz wegfallen. Auf der Ausgabenseite könnten erhöhte Aufwendungen, zum Beispiel für Krisenhilfen, die Finanzlage so verändern, dass beispielsweise freie Stellen nicht mehr besetzt oder beschlossene neue Stellen nicht besetzt werden, wie das die Stadt München derzeit plant.
Außerdem müssten im Falle eines Einbruchs auf der Einnahmenseite alle städtischen Projekte, die bereits beschlossen oder auf den Weg gebracht worden sind, zumindest auf den Prüfstand gestellt werden. Nachhaltigkeit hat auch eine ökonomische Facette, die es besonders in Krisen zu beachten gilt. Die FW-Fraktion macht mit ihrer Anfrage außerdem deutlich, dass auch die städtischen Töchter und Zweckverbände, wie zum Beispiel Klinikum und INVG, von den Auswirkungen der Krise stark betroffen sein werden. Die Fraktion hält aus diesen Gründen eine vorsichtige, aber doch möglichst umfassende und gründliche Bewertung der Finanzlage für notwendig, um eine Grundlage und Orientierungshilfe für alle bevorstehenden Beschlüsse zu haben, die relevant für die städtischen Finanzen sind.
