(ir) Auf ihrer Klausursitzung am Samstag hat sich die
ÖDP-Stadtratsfraktion mit wichtigen Themen beschäftigt.
Dabei
ging es unter anderem um die Bebauungen im Zweiten Grünring beidseitig der
Hagauer Straße. Die ÖDP-Stadtratsfraktion befürchtet eine weitere,
scheibchenweise Bebauung im Zweiten Grünring und lehnt daher die
Stadtratsvorlage dazu ab. „Hinzu kommt, dass das kostbare und nicht vermehrbare
Gut Boden gerade in Anbetracht des massiven Wachstums unserer Stadt nicht für
Einfamilienhaus-Bebauungen verschleudert werden dürfe“, so ÖDP-Stadtrat Thomas
Thöne.
Auch das Kavalier Dallwigk mit möglichen Nutzungen als
Gründerzentrum beziehungweise Europäisches Donaumuseum war Thema bei der
Klausursitzung. Die Ansiedlung eines digitalen Gründerzentrums (DGZ) in
Ingolstadt wird von der ÖDP-Stadtratsfraktion befürwortet. Positiv sieht die ÖDP
zudem, dass das Kavalier Dallwigk nun in den Blickpunkt gerät. „Letztlich wurde
seine unumgängliche Renovierung mit dem Beschluss der Bebauung des
Gießereigeländes eigentlich im Grunde längst gefasst“, wie ÖDP-Stadträtin Simone
Vosswinkel betont. Nun bringt die ÖDP bei Oberbürgermeister Dr. Lösel einen
Antrag ein, mit dem die Verwaltung gebeten wird, den Stadträten vor einer
endgültigen Standortentscheidung für das DGZ denkbare Standortalternativen
aufzuzeigen und Vor- und Nachteile dieser einzelnen Standorte im Detail
darzustellen, auch wie eine gegebenenfalls notwendige Erweiterung der
Nutzflächen des Kavalier Dallwigk räumlich vorstellbar wäre. Zudem wird dabei
darum gebeten, den aktuellen Stand der doch bereits seit 2005 laufenden
Überlegungen für ein Europäisches Donaumuseum, die ja auch unter anderem mit
einer Machbarkeitsstudie und einem ausgearbeiteten Konzept unterfüttert wurden,
darzulegen. „Zeitdruck alleine sei für eine Entscheidung ein schlechter
Berater“, betonen die ÖDP-Stadträte.
Simone Vosswinkel weist auch darauf hin,
dass es wichtig sei, für den Dallwigk eine Nutzung zu finden, die auch für den
Ingolstädter Bürger von Interesse sei, ihn auch auf das Gießereigelände locke.
Ein weiteres Thema bei der Klausursitzung der Ingolstädter ÖDP war ein
Klimaneutrales Ingolstadt 2050. Wenn der Vorsitzende der ÖDP-Stadtratsfraktion
Franz Hofmaier eines Tages auf seine doch längere Arbeit im Stadtrat
zurückblicken werde, dann werde ihm als der Tiefpunkt die Ablehnung eines
ÖDP-Stadtratsantrages vom Juli 2014 in Erinnerung bleiben. Aus seiner Sicht war
es für den Stadtrat blamabel, damals weiterführende Maßnahmen zur Energienutzung
aufgrund des aktuell vorliegenden Energienutzungsplanes abgelehnt und diesen in
die unterste Schublade verfrachtet zu haben. Dass nun von den Kollegen von
Bündnis 90/Die Grünen ein neuer diesbezüglicher Anlauf, nun für ein
„Klimaneutrales Ingolstadt 2050“ in den Stadtrat eingebracht werde, wird von der
ÖDP ausdrücklich begrüßt. Man wünscht dem neuen Versuch, mit dem Weltklimagipfel
in Paris im Rücken, nun mehr Erfolg.
Ebenfalls ein Thema war die Fusion
der Sparkassen der Region, die die ÖDP-Fraktion begrüßt. Grundsätzlich
befürworten die ÖDP-Stadtratsfraktionen sehr wohl eigenständige, überschaubare
Sparkassen je Gebietskörperschaft. Dass das Geschäft für Sparkassen jedoch ganz
allgemein seit der weltweiten Finanzkrise 2008 mit Niedrigzinsumfeld und
erhöhtem Kostendruck schwieriger geworden ist sieht man an Fusionsüberlegungen
Deutschlandweit.
Vor diesem Hintergrund hatte die ÖDP-Stadtratsfraktion dem
geplanten Dreierbündnis in der Region zugestimmt. Falls nun Pfaffenhofen
ausscheren sollte, würde die ÖDP auch ein Zweierbündnis Ingolstadt-Eichstätt
befürworten.