Für die Gewerkschaften ist der Antikriegstag ein besonderer Tag der Mahnung: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!
(ir) Der Tag ist für die Gewerkschaften ein Tag des Erinnerns daran, dass Deutschland angesichts der Menschheitsverbrechen der Nazis besondere Verantwortung für den Frieden trägt. Für uns steht fest: „Wenn wir künftig friedlich und sicher zusammenleben wollen, brauchen wir eine Politik, die auf Abrüstung und Entspannung setzt, statt auf Aufrüstung und Abschreckung. Und wir brauchen eine Bundesregierung, die sich dafür mit aller Entschlossenheit einsetzt. Die Weichen dafür werden bei der Bundestagswahl gestellt!“, heißt es in einer Pressemitteilung der DGB.
Die Hoffnung, dass der Fall des Eisernen Vorhangs in eine stabile globale Friedensordnung und ein Zeitalter der multilateralen Kooperation münden würde, hat sich nicht erfüllt. Im Gegenteil: Die internationalen Beziehungen sind hochgradig fragil und zunehmend durch die Großmachtansprüche im Kräftedreieck USA, China und Russland geprägt. Durch eine Stärkung der nuklearen Abschreckung und durch Pläne für eine stärkere militärische Präsenz im indopazifischen Raum setzt die NATO gezielt auf Konfrontation gegenüber Russland und China.
Die aktuellen Geschehnisse in Afghanistan führen die fürchterlichen Konsequenzen ebenso wie die scharfmacherische Beliebigkeit dieses neuen Block- und Konfrontationsdenkens vor Augen. Die USA begründen den Rückzug ihrer Truppen damit, dass sie sich mit ihrem militärischen Engagement auf die eigentlichen Bedrohungen durch Russland und China konzentrieren müssten.
Wofür Afghanistan aber eigentlich steht, ist das Scheitern einer Politik, die an dem Irrglauben festhält, demokratische Staatlichkeit ließe sich mit militärischen Mitteln durchsetzen. Nach über zwanzig Jahren des Afghanistan-Einsatzes internationaler Truppen unter Führung der USA stehen das Land und seine Menschen am Abgrund. Wirtschaftliche und gesellschaftliche Probleme belasten das Land schwer.
Weite Teile der afghanischen Bevölkerung leben noch immer in Armut. „Der Westen hat viel zu sehr auf militärische Intervention gesetzt, sich mit fragwürdigen Warlords verbündet und tatenlos zugesehen, wie die wechselnden Regierungen in Kabul die bereitgestellten Hilfsgelder in die eigene Taschen wirtschafteten“ betont der DGB Stadtverbandsvorsitzende Bernhard Stiedl.
Opfer dieser gescheiterten Strategie sind nun die Frauen und Mädchen, die zum ersten Mal Zugang zu Schule und Bildung erhielten, die Journalisten unabhängiger Medien, die gegen die weitverbreitete Korruption im Land angingen, und alle Menschenrechtsaktivisten, die sich für ein demokratisches Afghanistan eingesetzt haben.
Das Foto zeigt die Mitglieder des DGB Stadtverbandes, die zum Antikriegstag an der Georg-Oberhäuser-Gedenkstele gedenken. Von links nach rechts Christian De Lapuente (DGB Organisationssekretär), Steffi Kempe (stellv. Vorsitzende DGB Stadtverband), Bernhard Stiedl (Vorsitzender Stadtverband), Günter Karl (Gewerkschaft EVG) und Dietmar Hengl (Gewerkschaft IG BCE).
