(ir) Die BGI warnt erneut vor einer Schuldenfalle und blickt mit
großer Sorge auf die Ingolstädter Haushaltsentwicklung.
In der
ersten Fraktionssitzung im neuen Jahr haben die Stadträte der Bürgergemeinschaft
Ingolstadt den Haushaltsplan 2016 noch einmal erörtert. Dabei hat die Fraktion
die Entwicklung der finanziellen Situation der Stadt Ingolstadt in verschiedenen
Szenarien durchgerechnet und blickt noch mehr als im Dezember mit großer Sorge
auf die weitere Entwicklung der Haushaltssituation in Ingolstadt.
Im schlimmsten Fall könnte
Finanzreferent Albert Wittmann in den nächsten Jahren bis zu einer Milliarde
Euro Schulden anhäufen. Diese beängstigende Zahl errechnet sich, wenn die
Gewerbesteuer-Einnahmen aus dem VW-Konzern auch für die Jahre 2017 bis 2019
wegfallen, was zu Mindereinnahmen von zirka 120 Millionen Euro in diesen Jahren
führen würde. In diesem Fall ist auch der dann entstehende Kreditbedarf samt den
anfallenden Zinsen zu berücksichtigen, wodurch die Verschuldung des städtischen
Haushaltes bis auf mindestens 330 Millionen Euro bis Ende 2019 anwachsen kann.
Zusätzlich zu dieser möglichen Verschuldung im städtischen Haushalt sind die
Schulden der Tochterunternehmen zu addieren, die derzeit ca. 800 Millionen Euro
betragen.
„Wer diese Fakten betrachtet, erkennt unschwer, dass die Summe
von einer Milliarde Euro nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern leider im
Rahmen der möglichen Entwicklung liegt“, warnt der Fraktionsvorsitzende der BGI
Christian Lange. „Daher ist es dringend erforderlich, dass die Stadt Ingolstadt
sich ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern bewusst wird und wieder zu einer
soliden und vernünftigen Finanzpolitik zurückfindet und die geplanten
Investitionen noch einmal kritisch hinterfragt. Sonst laufen wir Gefahr, dass
die ‚Boomtown´ Ingolstadt in eine Schuldenfalle tappt!“