Klausur der ÖDP Stadtratsfraktion



Zu ihrer Frühjahrsklausur trifft sich die Ingolstädter ÖDP-Stadtratsfraktion am morgigen Samstag in ihrer Geschäftsstelle.

(ir) Neben der Bilanz zur Hälfte der Legislaturperiode des Stadtrates, werden die Mitglieder der Fraktion ihre Themenschwerpunkte für die restliche Zeit der Stadtratsperiode festlegen.

Aktuelle Themen in der Klausur werden unter anderem sein die Verkehrs-, Finanz-, Sozial- und Gesundheitspolitik.

Die Fraktionsmitglieder werden sich nochmals dem Thema „Zusammenarbeit im Ingolstädter Stadtrat“ widmen. Mit Erstaunen habe die ÖDP-Stadträte Aussagen des Oberbürgermeisters und des Finanzbürgermeisters zur Kenntnis genommen, in denen der Eindruck erweckt wurde, die ÖDP habe eine Teilnahme an einer Sondersitzung des Ältestenrates ausgeschlagen. Dem sei nicht so. Die ÖDP sei allerdings der Ansicht, dass die Thematik der Zusammenarbeit im Ingolstädter Stadtrat bereits mehrfach hinreichend im Ältestenrat besprochen worden ist. Deshalb sei es an der Zeit, dass das Stadtratsplenum sich mit diesem Themenkomplex befasst. Zuvor sei es allerdings erforderlich, dass der Oberbürgermeister die Fraktionen befragt, welche Lösungsansätze dort gesehen werden, um diese dann im Stadtratsplenum abschließend zu besprechen.