Was ist eine Vereinbarung wert?



Die Freien Wähler wollen innerhalb der Fraktion einen Verjüngungsprozess einleiten. Dazu sollte Bürgermeister Mißlbeck sein Amt aufgeben.

(ir) Der Vorstand und die Stadtratsfraktion der Ingolstädter Freien Wähler gaben eine Erklärung ab, die wir nachfolgend veröffentlichen:

„Vorstand und Fraktion der Freien Wähler Ingolstadt bedauern, dass es nicht gelungen ist, einen vernünftigen und in gegenseitigem Einvernehmen geführten Verjüngungsprozess innerhalb der FW-Stadtratsfraktion einzuleiten. Dieser Prozess ist aus Sicht der Fraktion und des Vorstands aber erforderlich, um die Freien Wähler mit Blick auf die Kommunalwahl 2020 neu aufstellen zu können.



Sepp Mißlbeck hat sich diesem Prozess trotz vieler Gespräche und weiterer Gesprächsangebote verweigert und stellt damit persönliche Interessen über die der Freien Wähler. Dies ist besonders befremdlich, da er sich nach der Kommunalwahl 2014 beim Alt-Fraktionsvorsitzenden Peter Gietl schriftlich bereit erklärt hat, das Amt des Bürgermeisters und sein Stadtratsmandat zum 30. April 2017 aufzugeben. Das war damals die Voraussetzung dafür, dass er von der FW-Fraktion erneut für die Wahl zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister vorgeschlagen worden ist. Vorstand und Fraktion haben kein Verständnis dafür, dass Mißlbeck heute davon nichts mehr wissen will. Die Vorwürfe, die Mißlbeck und Werding nun erheben, entsprechen nicht den Tatsachen und gehören in den Bereich der Phantasie.

Durch den Austritt der beiden bisherigen Fraktionsmitglieder ist für die Freien Wähler Ingolstadt eine durchaus ernste Situation entstanden. Andererseits besteht nun für die FW Ingolstadt insgesamt und besonders für die Fraktion die Chance für einen Neuanfang. Es ist nun möglich, wieder Akzente zu setzen und inhaltlich an einem Strang zu ziehen.“