(ir) Für Flüchtlinge fand kürzlich im Landratsamt Pfaffenhofen eine
Informationsveranstaltung über die in Deutschland geltende Rechtsordnung statt.
Ulrich Klose, der Richter am Pfaffenhofener Amtsgericht, gab
rund 60 afghanischen Asylbewerbern einen Einblick in Aufbau und Ablauf der
Gesetzgebung der Regierung und der Rechtsprechung. Die Teilnehmer kamen unter
anderem aus Vohburg, Ernsgaden, Wolnzach sowie Jetzendorf und wurden von
ehrenamtlichen Betreuern begleitet.
„Mit der Initiative will das Bayerische
Staatsministerium der Justiz einen Beitrag zur Integration der Migranten
leisten. Insgesamt sind über 800 Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger in
ganz Bayern freiwillig engagiert, die Grundzüge der in Deutschland geltenden
Rechtsordnung beizubringen“, erläuterte die zuständige Abteilungsleiterin für
den Bereich Soziales des Landratsamts Pfaffenhofen. Sie dankte Herrn Amtsrichter
Klose und der bayerischen Justiz für diesen wichtigen Beitrag zur Integration
von Asylbewerbern.
Eine wichtige Rolle nahmen bei dem Vortrag ein Blick
auf die Grundrechte sowie die Regierungsform und das Wesen der parlamentarischen
Demokratie ein.
Erläutert wurden zum Beispiel der Gleichheitsgrundsatz,
die Stellung der Frau in der Gesellschaft und die Religionsfreiheit. Auch die
allgemeine Handlungsfreiheit und das Recht auf körperliche Unversehrtheit waren
Thema bei der Veranstaltung, die einen Beitrag zum Staatsverständnis der
Bundesrepublik Deutschland leisten sollte.
Es sei selbstverständlich,
dass in Deutschland Kinder nicht geschlagen werden dürfen, dass man das Eigentum
des anderen respektiere und die Religionsfreiheit gelte, so Ulrich Klose. Anhand
von vielen griffigen Beispielen erläuterte der Amtsrichter das Rechtssystem und
die Folgen, wenn man sich nicht daran hält.
Auch über die Folgen von
Gesetzesübertretungen und strafrechtliche Konsequenzen von Taten wurde
besprochen. Wer im zivilen Leben Gewalt anwendet, bekomme Ärger mit dem Staat.
Nur dieser dürfe im Rahmen des Gewaltmonopols in bestimmten Fällen und im Rahmen
der Gesetze Gewalt anwenden und für Rechtssicherheit sorgen. Eine
Freiheitsentziehung müsse von einem Richter angeordnet werden.
Dank
eines Übersetzers, der die Ausführungen von Richter Klose und die Wortmeldungen
der Teilnehmer übersetzte, konnten dazu viele zahlreiche Fragen beantwortet
werden.
Auf dem Foto:
Amtsrichter Ulrich Klose erläuterte mit
Unterstützung eines Dolmetschers den jungen Afghanen das deutsche Rechtssystem.