Die Ingolstädter SPD zieht eine erste positive Bilanz der Arbeit im Stadtrat.
Unsere Redaktion erreichte eine Pressemitteilung der Ingolstädter SPD, die nachfolgend ungekürzt veröffentlicht wird:
„Am 4. Mai 2020 fand die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates statt. Die SPD ist mit neun Stadträtinnen und Stadträten vertreten. Neben erfahrenen Kommunalpolitikern, wie Veronika Peters, Petra Volkwein, Hans Joachim Werner, Manfred Schuhmann, Dr. Anton Böhm, Jörg Schlagbauer und Klaus Mittermaier sind mit Christian De Lapuente und Quirin Witty auch zwei neue Stadträte ins Gemeindeparlament gewählt worden.
Der neue Fraktionsvorsitzende Christian De Lapuente zieht eine erste positive Bilanz ‚Der Start war corona-bedingt kein leichter. Die Arbeitsabläufe mussten zunächst neu organisiert werden. So lief die Absprache fürs Erste per Telefon, Mail und Videokonferenz ab‘. Die Zusammenarbeit insgesamt beschreibt De Lapuente sowohl in der Fraktion als auch im Stadtrat als gut. Natürlich wird im Stadtrat in der Sache auch mit unterschiedlichen Argumenten diskutiert, aber der Umgang der Stadträte und Stadträtinnen miteinander ist respektvoll.
Einen Kompromiss zu finden ist jedoch nicht immer ganz einfach, schließlich gibt es keine Koalition. Da gilt es, in der Sache zu überzeugen. Insofern freuen wir uns sehr, dass sowohl der Bau der Kammerspiele als auch der Stellenplan die Zustimmung im Stadtrat erhalten hat. Ein weiteres Thema, das uns und viele Ingolstädterinnen und Ingolstädter intensiv beschäftigt, ist die Innenstadt. Deswegen hat die Fraktion beantragt, die Bürgerinnen und Bürger bei dieser Thematik zu beteiligen.
‚Ich freue mich, dass wir trotz der aktuellen Herausforderungen durch den sogenannten Lockdown schon einiges, von dem was wir uns vorgenommen haben, auf den Weg bringen konnten‘, ergänzt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Veronika Peters. Die SPD hat insgesamt 14 Anträge in den Stadtrat eingebracht und konnte so einige ihrer Vorhaben anstoßen. Unter anderem wurde beantragt, den Fahrradbeauftragten beim Referat VII (Stadtentwicklung und Baurecht) anzusiedeln, da dieser die Belange des Fahrradverkehrs im städtischen Planungs- und Verkehrsgeschehen vertritt.
Des Weiteren wurde auch der Prüfantrag #INissgut gestellt. Darin fordert die Initiatorin Veronika Peters zu prüfen, ob die Stadt aus dem bisherigen Vertrag mit dem Caterer Apetito vorzeitig aussteigen - und zukünftig unter den Maßgaben ‚Bio, regional und frisch‘ ausschreiben kann. Ein Anliegen, dass der Stadträtin schon lange am Herzen liegt. ‚Aber nicht nur wir haben einiges auf den Weg gebracht, auch unser Oberbürgermeister hat in den ersten 100 Tagen eine großartige Arbeit geleistet‘, so Peters weiter. Sie erwähnt die Sprechstunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die Einführung eines Wirtschaftsreferenten und auch die gute regionale Zusammenarbeit mit den Landräten.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Joachim Werner stellt anschließend die Anträge zur Errichtung eines Pflegstützpunktes und für das Projekt ‚Seniorenhelfer*innen‘ vor. ‚Der demographische Wandel wird sich erheblich auf die zu erwartende Pflegebedürftigkeit der älteren Bevölkerung auswirken. Darauf muss die Stadt vorbereiten sein, damit unsere Seniorinnen und Senioren gut aufgehoben und mit Freude in ihrer Heimatstadt alt werden können‘, so der Sozialausschusssprecher. Ein weiteres aktuelles Anliegen der SPD-Stadtratsfraktion ist die Einführung eines qualifizierten Mitspiegels, der Markttransparenz und Rechtssicherheit schaffen kann, wie Werner ergänzt.
Ein Thema, das Quirin Witty besonders am Herzen liegt, ist die Kulturpolitik. Er freut sich, dass mit dem neuen Oberbürgermeister hier ein richtiger Aufbruch zu spüren ist. Der jüngste der SPD-Stadträte weist darauf hin, dass es derzeit an Räumen für die Kreativen fehlt. ‚Ich könnte mir gut vorstellen, dass die Stadt ein Gebäude in der Innenstadt zur Verfügung stellt, in dem Künstlerinnen und Künstler günstig Ateliers mieten können und nach ihren Vorstellungen gestalten dürfen. So etwas könnte auch mal ein Anziehungspunkt für die Innenstadt werden‘, ist Witty überzeugt.
Sein persönliches Fazit der ersten 100 Tage im Stadtrat und der Fraktion lautet: ‚Die Arbeit in der Fraktion macht mir großen Spaß. Vor allem, weil ich die Möglichkeit habe, an Entscheidungen mitzuarbeiten und konkret Anliegen für meine Stadt einzubringen‘. Dass die Zusammenarbeit auf allen Ebenen gut funktioniert, kann er auch nur bestätigen.“
