Die ÖDP-Stadtratsgruppe hat sich am vergangenen Samstag zur Klausur getroffen.
Unsere Redaktion erreichte eine Pressemitteilung der ÖDP, die nachfolgend ungekürzt veröffentlicht wird.
Die ÖDP-Stadtratsgruppe hat auf Ihrer Winterklausur folgende wesentliche Punkte besprochen:
Corona verändert derzeit eine ganze Gesellschaft, gefährdet und vernichtet so manche Existenzen – und besiegelt dabei ganz nebenbei nach über lange Jahre praktizierter völlig überzogener Schaffung von Einzelhandelsflächen am Stadtrand auch das endgültige Ende der Innenstädte, so wie wir sie kannten. Impulse für die Zeit nach Corona sind daher gefragt, die sich – wie durch einen ÖDP-Stadtratsantrag schon längst ins Gespräch gebracht – durch einen Erwerb der Kaufhof-Immobilie ergeben könnten, aber auch durch eine mittelfristige Neugestaltung des Viktualienmarktes. Gerade dieser Punkt stand nun im Mittelpunkt einer Klausur der ÖDP-Stadtratsgruppe am vergangenen Samstag, untermauert durch ein von ÖDP-Stadtrat Fred Over mit viel Detailliebe angefertigtes Modell einer Markthalle für den Viktualienmarkt. Schon im letzten Kommunalwahlprogramm – also vor Corona – hatte sich die ÖDP für eine Markthalle eingesetzt, nun erscheint ein solches Projekt noch wichtiger denn je.
Mit dem Partner in der Ausschussgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP wurde die Idee einer Markthalle im Vorfeld der Modellerstellung schon ausgiebig in Klausuren konkretisiert. Dabei war von vornherein klar, dass man an dieser Stelle nur ein leicht, luftig und transparent wirkendes Gebäude gebrauchen könne, das vielseitig nutzbar ist und dementsprechend auch über ein multifunktional bespielbares Dach verfügen sollte. Fred Overs Entwurf realisiert dies ökologisch bewusst mit Glas und Holzleimbindern. Aber auch andere Entwürfe wären denkbar, das Modell dient lediglich als Denkanstoß. Wichtig wäre dem Initiator Over ein freier Blick über den Theaterplatz aus dem 2. Stock der Markthalle.
Wichtig ist den Initiatoren mit ihrem nun zur Diskussion gestellten Entwurf auch, dass an dieser markanten und auch historisch bedeutsamen Stelle der Stadt behutsam geplant wird, wobei vor allem Rücksicht auf ein würdiges Gedenken an die einst auf dem Platz stehende Augustinerkirche genommen werden muss.
Im Internet können weitere Ansichten des Modells unter https://www.ingolstadt.wiki/s/Markthalle eingesehen werden, auch dreht sich das Modell nun im Schaufenster der ÖDP-Geschäftsstelle in der Manggasse 8 auf einem Drehteller.
Kritisch sieht die ÖDP-Stadtratsgruppe den Umgang der Stadt Ingolstadt in Sachen Mobilfunk, insbesondere mit 5G: Dem 2018 gefassten Beschluss, dem Stadtratsgremium zumindest jährlich einen Statusbericht über die Entwicklung des Mobilfunks in Ingolstadt zu geben wurde letztmals 2019 Folge geleistet. Auch erfolgte nie eine Veröffentlichung der Ergebnisse der von der IFG durchgeführten Online-Umfrage zu 5G, anhand welcher der derzeitige Wissensstand sowie Erwartungen und mögliche Befürchtungen der Bürger erfragt werden sollten.
Dieses geringe Interesse an dieser Thematik bestärkt die ÖDP-Stadträte Raimund Köstler und Fred Over, an einer Wiederbelebung des „Runden Tisches Mobilfunk“ festzuhalten, der analog zu anderen Städten in Bayern den weiteren Ausbau der Mobilfunknetze begleiten und die Einwirkungen elektromagnetischer Felder im Bereich sensibler Einrichtungen minimieren soll. Hierzu erscheint der regelmäßige Austausch am Runden Tisch mit Vertretern von Verwaltung, Netzbetreibern sowie interessierten Stadtratsmitgliedern wie auch schon früher praktiziert gerade in Phasen des Anlaufs neuer Technologien wie 5G absolut sinnvoll.
Sehr positiv aufgenommen hat die ÖDP-Stadtratsgruppe, dass sich Oberbürgermeister Dr. Scharpf in seiner Haushaltsrede im Dezember für ein regionales S-Bahnsystem ausgesprochen hat, das er in Angriff nehmen möchte. Die ÖDP-Stadträte freuen sich, dass dieses Thema endlich „ganz oben“ angekommen ist und sagen schon heute volle Unterstützung zu. Schließlich hat man sich ja bereits in der Vergangenheit für den Audi-Bahnhalt stark gemacht und fordert seither als nächsten Schritt einen Bahnhalt Zuchering.
Endlich Licht am Ende eines langen Tunnels nehmen Raimund Köstler und Fred Over in Sachen Landschaftspflegeverband wahr: Dieser soll, nachdem er die gesamten sechs Jahre der vergangenen Stadtratsperiode in einer Warteschleife feststeckte, nun im kommenden Sitzungsdurchlauf zu einem Abschluss gebracht werden.
gez. Raimund Köstler, ÖDP-Stadtrat
gez. Fred Over, ÖDP-Stadtrat
Das Foto zeigt Stadtrat Fred Over mit seinem Modell.