Kundgebungen zum Tag der Arbeit abgesagt



Mit Anstand Abstand halten: „Solidarisch ist man nicht alleine“.

(ir) „Solidarität rückt in diesen Zeiten wieder in den Vordergrund. Aber solidarisch ist man nie alleine“, erklärt der DGB Regionsgeschäftsführer für Oberbayern Günter Zellner angesichts der Corona-Krise. Die weltweite Ausbreitung des Corona-Virus zwinge die Gewerkschaften aber auch zu einer historisch einmaligen Entscheidung: „Schweren Herzens müssen wir alle Kundgebungen zum Tag der Arbeit am 1. Mai 2020 in der DGB Region Oberbayern leider absagen. Solidarität heißt in diesem Jahr: Abstand halten!“

Die Corona-Pandemie bedeutet ein Leben im Ausnahmezustand: Viele Menschen können nicht zum Arbeitsplatz, unsere Kinder nicht in die Schulen und Kitas, wir sehen unsere Verwandten nicht mehr, unsere Freundinnen und Freunde, unsere Kolleginnen und Kollegen. Viele sorgen sich um ihre Existenz. Jetzt ist Solidarität gefragt. Wir Gewerkschaften wissen, wieviel Solidarität bewirken kann. Die Gewerkschaften haben ihre Kraft und Durchsetzungsfähigkeit schon immer aus dem Füreinander-Einstehen der Vielen bezogen. So haben sie für mehr Gerechtigkeit gesorgt und bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen erkämpft.



Auch wir sind mit dieser schwierigen Situation konfrontiert, die uns alle extrem fordert. „Der Schutz der Menschen hat bei uns immer Vorrang“ so DGB Regionsgeschäftsführer für Oberbayern, Günter Zellner. Deshalb müssen wir, auch wenn es schwerfällt, eine historisch einmalige Entscheidung bekanntgeben: „Wir sagen alle unsere Kundgebungen zum Tag der Arbeit am 1. Mai ab.“ Obwohl das diesjährige Motto zum Tag der Arbeit „SOLIDARISCH ist man nicht allein“, genau in die derzeitige Situation passt, werden wir auf die Veranstaltungen verzichten. Aber sicher ist laut Günter Zellner: „Wir werden den Wert der Solidarität, auch nach dieser Corona-Krise, wieder zu einem Grundbestandteil unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens machen.“

Der erleichterte Zugang für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Kurzarbeit und die Unterstützung von Unternehmen begrüßen wir als DGB ausdrücklich. Aber trotz des Erhalts von Kurzarbeitergeld haben für viele Beschäftigten dadurch einen plötzlichen Einkommensverlust von bis zu 40 Prozent. Kosten für Miete, Haushalt und weiteren Verpflichtungen laufen aber in voller Höhe weiter. Damit nicht Millionen von Menschen unverschuldet in Existenznöte geraten, fordert der DGB eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes.

Gleichzeitig müssen wir uns heute schon Gedanken machen, welche Schlüsse wir aus dieser globalen Krise ziehen. Der DGB Regionsgeschäftsführer sieht für die Gewerkschaften einige Punkte, die es neu zu bewerten gilt. Beispielsweise muss der jahrelange Sparkurs im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge endlich beendet werden. Wie sich Privatisierungen gerade im medizinischen Sektor auswirken, kann man zurzeit in anderen Ländern leidvoll sehen. Jetzt rächen sich Einsparungen bei Personal und Ausrüstung von Polizei, Verkehrsbetrieben, Post, Telekommunikation, Rettungs- und Hilfsdiensten. Die Umsetzung des Mantras der „schwarzen Null“ hilft nicht in Notzeiten. Im Gegenteil schadet es einer guten, sicheren und qualitativ hochwertigen Versorgung der Menschen. Deshalb ist es wichtig nach der Corona-Krise nicht bei der vorhandene Infrastruktur zu sparen, sondern diese aus-zubauen.



Heute aber gilt, zutiefst denen zu danken, die uns tagtäglich – mit hohem Risiko für die eigene Gesundheit – vor dem Virus schützen, unsere Versorgung gewährleisten und die öffentliche Sicherheit aufrechterhalten. Wir müssen sie unterstützen, wo immer möglich! Ob Pflegerinnen und Pfleger, Ärztinnen und Ärzte, die Kassiererinnen und Kassierer im Supermarkt, die Einsatzkräfte bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten, die Beschäftigten bei Ver- und Entsorgungsdiensten, LKW- und Bus-Fahrerinnen und -Fahrer oder das Zugpersonal – sie alle verdienen unseren Respekt und unsere Solidarität. Wir alle müssen uns jetzt dafür einsetzen, dass ihre Arbeit angemessen gewürdigt wird und sie anständige Arbeitsbedingungen haben. Heute, aber auch in Zukunft.

Der DGB Regionsgeschäftsführer Günter Zellner: „Im Jahr 2020 müssen wir unseren Tag der Arbeit leider von den Straßen und Plätzen in die Wohnzimmer der Menschen verlegen. Aber im nächsten Jahr werden wir wieder mit vielen anderen unterwegs sein und den 1. Mai feiern: Das – weltweit – größte Fest der Solidarität. Und es wird noch einen Grund zum Feiern geben: die gemeinsame Überwindung der Corona-Krise.“