Die BGI stellte ihr Kommunalwahlprogramm „Der Mensch im Mittelpunkt“ vor.
(ir) Am gestrigen Freitagvormittag hat die Bürgergemeinschaft Ingolstadt (BGI) ihr Kommunalwahlprogramm vorgestellt. Bei diesem Pressegespräch haben die vier Spitzenkandidaten der BGI, Christian Lange (OB-Kandidat und Fraktionsvorsitzender), Jürgen Siebicke (stellv. Fraktionsvorsitzender), Georg Niedermeier (stellv. Vorsitzender) und Maria Frölich (stellv. Vorsitzende) einige Schwerpunkte des Kommunalwahlprogramms 2020 „Der Mensch im Mittelpunkt“ präsentiert.
Christian Lange erläuterte zu Beginn den weiteren Ablauf der Wahlkampagne der BGI und ging danach auf die Themen Transparenz und Bürgerbeteiligung ein. Die BGI will einen Livestream mit Mediathek sowie die Veröffentlichung der Protokolle der Stadtratssitzungen als Beitrag zu mehr Transparenz umsetzen. Laut Lange muss die Stadt Ingolstadt die notwendigen Informationen zur Verfügung stellen, sie habe damit also eine „Bringschuld“ fährt er fort. Im Bereich der Bürgerbeteiligung möchte er als OB einige weitere Beteiligungsinstrumente entwickeln. So bietet er eine regelmäßige Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters sowie eine Bürgerfragestunde des gesamten Stadtrats an. Außerdem muss aus seiner Sicht Bürgerbeteiligung in Ingolstadt wieder attraktiver werden. „Einmal mit dem OB durch die Fußgängerzone spazieren zu gehen, reicht als Bürgerbeteiligung nicht aus.“, so Lange abschließend.
Jürgen Siebicke nahm sich als sozialpolitischer Sprecher der BGI-Stadtratsfraktion des Themas Sozialpolitik an. Er wies daraufhin, dass die Situation der Mitarbeiter im Klinikum aus Sicht der BGI dringend verbesserungsbedürftig sei und den Mitarbeiterinnen unbedingt auch bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung gestellt werden müsse. Dafür will die BGI auch wieder Wohnungen in unmittelbarer Nähe zum Klinikum errichten. Darüber hinaus soll das Berufsbildungszentrum am Klinikum ausgebaut werden und es soll generell ein deutlich attraktiveres Angebot an Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen eingerichtet werden. Siebicke erläuterte ebenso die Ideen der BGI zur Altenpflege, zur Einführung neuer Familienstützpunkte und zur Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen. Besonders liegt ihm am Herz, „dass wir baldmöglichst wieder zurückkehren zur mobilen Jugendarbeit. Denn diese wird in vielen Stadtteilen sehnlichst zurückgewünscht.“
Im Anschluss ging die stellvertretende Vorsitzende der BGI, Maria Frölich, auf die Situation bei den Kindertageseinrichtungen und den Grund- und Mittelschulen ein. Die Verbesserung der Betreuungsschlüssel ist für sie weiterhin ein wichtiges Anliegen und sie betonte, dass mit „Sicherheit mehr Personal für Kitas gefunden werden kann, wenn die Jobs endlich durch die Stadt attraktiv gestaltet werden.“ Aus ihrer Sicht ist die Schaffung sogenannter Cluster bei den Kitas ein Qualitätsverlust. Besonders wichtig ist für Frölich, dass die pädagogische Seite der Kinderbetreuung wieder mehr in den Fokus genommen werde, denn die Kinder profitieren von einer guten und qualifizierten Betreuung zu jedem Zeitpunkt. Die Gebührenfreiheit des Kindergartenbesuchs ist für die BGI ein weiterer Punkt bei der Erreichung eines „modernen und zeitgemäßen Angebots für die Familien in Ingolstadt“. Im Zusammenhang mit den Schulen wies sie abschließend auch darauf hin, dass die Schulbus-Angebot in Ingolstadt verbessert werden muss. Überfüllte Busse schrecken nach ihren Worten die Eltern davon ab, dass sie ihre Kinder morgens und mittags mit den Schulbussen fahren lassen. „Hier muss dringend ein neuer Weg zusammen mit der INVG gefunden werden“, so Frölich abschließen.
Georg Niedermeier, der kulturpolitischer Sprecher der Fraktion im Stadtrat ist, wies auf die vielen Initiativen der BGI im Bereich der Kultur hin. Besonders das Thema Kunst am Bau läge ihm am Herzen und er könne heute noch nicht verstehen, warum die bereits existierende Kommission zu diesem Thema vor einigen Jahren auf Antrag der Freien Wähler wieder abgeschafft wurde. „Man sieht doch im neuen Sportbad mit dem wunderbaren Kunstwerk, welche Aufwertung ein öffentliches Gebäude durch eine professionelle und organisierte Verwirklichung von Kunst am Bau erfahren kann“, so Niedermeier. Auch die Mosaikkunst will er weiterhin in der Stadt unterstützen und fördern und verweist in diesem Zusammenhang auf das sogenannte „Social Sofa“ beim Stadtmuseum, welches die Künstlerin mit Schülern der Ickstatt-Realschule geschaffen hat. Abschließend brachte er seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Ingolstadt diesen Weg zu mehr Kultur und Kunst weitergehen wird.
