Die Oberbürgermeister-Stichwahl wird nach Beschluss der Bayerischen Staatsregierung am 29. März 2020 als reine Briefwahl durchgeführt.
(ir) In Ingolstadt wurden zu der Oberbürgermeister-Stichwahl insgesamt 101.066 Wahlunterlagen vorbereitet und in verschiedenen Tranchen per Post versandt. Die Zustellung an die Haushalte läuft bis einschließlich Mittwoch, 25. März 2020. Der Versand läuft planmäßig und alle Wahlberechtigten sollten ihre Unterlagen rechtzeitig erhalten.
Wer seine Wahlunterlagen bis einschließlich Mittwochabend, 25. März 2020 nicht erhalten hat, kann Ersatz-Briefwahlunterlagen beantragen. Dazu ist unter www.ingolstadt.de/neue-wahlunterlagen ein Formular zu finden, das ausgefüllt per Fax oder E-Mail ans Wahlamt gesendet wird. Von dort erhält man einen Termin zur Abholung der Ersatz-Briefwahlunterlagen im Neuen Rathaus. Im Falle von Erkrankung oder Quarantäne besteht natürlich die Möglichkeit durch eine mit Vollmacht ausgewiesene Person die Ersatzunterlagen abholen zu lassen.
Angesichts des engen Zeitplanes ist eine umgehende Rückmeldung bei nicht eingegangenen Unterlagen unbedingt erforderlich. Nur bis spätestens Samstag, 28. März 2020 um 12:00 Uhr besteht die Möglichkeit Ersatz-Briefwahlunterlagen ausstellen zu lassen.
Die Rücksendung der ausgefüllten Wahlbriefe sollte schnellstmöglich erfolgen. Ein kostenloser Rückversand über die Briefkästen der Deutschen Post ist auch bei dieser Wahl möglich, eventuell längere Postlaufzeiten aufgrund der besonderen Situation sind zu bedenken. In jedem Fall müssen die Wahlunterlagen bis spätestens Sonntag, 29. März 2020 um 18:00 Uhr im Rathaus eingegangen sein. Natürlich ist bis dahin auch ein persönlicher Einwurf in den Hausbriefkasten des Neuen Rathauses möglich.
Angesichts der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie stellt die Stadt Ingolstadt zusätzliche Möglichkeiten zur Abgabe der Wahlbriefe bereit. In elf Stadtbezirken werden mit Unterstützung der INVG am Freitag und Samstag, jeweils von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr „Sonderbriefkästen“ eingerichtet. Dafür stehen Busse der INVG an zentralen Standorten in den Stadtteilen bereit, mit Wahlurnen an Bord. Dort können die Wahlbriefe eingeworfen werden. Achtung: Nur ausgefüllte Wahlunterlagen können eingeworfen werden, eine Wahl vor Ort oder die Ausstellung von Unterlagen ist in den Bussen nicht möglich.
Am Wahlsonntag steht als „Sonderbriefkasten“ ein Bus von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr auf dem Rathausplatz, auch dort können Wahlunterlagen in die bereitgestellten Urnen geworfen werden. Angesichts der besonderen Situation besteht (nur am Sonntag) die Möglichkeit, per Auto auf den Rathausplatz zu fahren - quasi ein „Drive-In-Wahlbriefkasten“.
„Die INVG war sofort bereit, uns bei der Einrichtung von Sonderbriefkästen zu unterstützen, das verdient einen besonderen Dank“, so Stadtwahlleiter Dirk Müller. „Auch viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Wahlamt und Stadtverwaltung haben bei der Vorbereitung zu dieser besonderen Stichwahl große logistische Herausforderungen gemeistert, auch das ist besonderes anerkennenswert“.
Am Wahlsonntag wird die Auszählung der Briefwahlunterlagen ab 18:00 Uhr vorgenommen, mit ersten Ergebnissen wird ab zirka 18:30 Uhr gerechnet. Bis zirka 20:00 Uhr sollte die Auszählung abgeschlossen sein. Der Fortgang der Auszählung und die Ergebnisse sind in Echtzeit im Internet unter https://wahlen.ingolstadt.de/ abrufbar.
Eine öffentliche Veranstaltung im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses ist nicht geplant. Das Rathaus ist auch am Wahlabend für den Publikumsverkehr geschlossen.
An folgenden Standorten stehen am Freitag und Samstag von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr Busse der INVG als „Sonderbriefkästen“:
• Stadtbezirk II (Nordwest): Gaimersheimer Straße / Liebigplatz
• Stadtbezirk III (Nordost): Schillerstraße / Kirche St. Josef
• Stadtbezirk IV (Südost): Feselenstraße, vor Schule an der Stollstraße
• Stadtbezirk V (Südwest): Schulzentrum Südwest
• Stadtbezirk VI (West): Eichenwaldstraße / Dorfplatz
• Stadtbezirk VII (Etting): Omnibushaltestelle St. Michael-Straße gegenüber Kirche
• Stadtbezirk VIII (Oberhaunstadt): Beilngrieser Straße vor Sparkasse
• Stadtbezirk IX (Mailing/Feldkirchen): Regensburger Straße vor Schule Mailing
• Stadtbezirk X (Süd): Zuchering, Wallmeisterstraße gegenüber Kirche
• Stadtbezirk XI (Friedrichshofen/Hollerstauden): Omnibushaltestelle Klinikum
• Stadtbezirk XII (Münchener Straße): Münchener Straße / vor Kirche St. Salvator
