Ingolstadt
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Von der Proviantstraße bis zum Unteren Graben werden März bis September Baumaßnahmen durchgeführt.
In der Sebastianstraße wurden in den zurückliegenden Jahren zahlreiche Wohnungsbauprojekte verwirklicht. Der Kanal in der Sebastianstraße muss durch die INKB erneuert werden. Im Nachgang ist beabsichtigt die Sebastianstraße von der Proviantstraße bis zum Unteren Graben neu auszubauen. Der Querschnitt der Sebastianstraße soll von der Proviantstraße bis auf Höhe des ehemaligen städtischen Krankenhauses fast unverändert wiederhergestellt werden. Lediglich die vormals asphaltierten Gehwege werden mittels Betonpflaster befestigt. In dem darauffolgenden Abschnitt der Sebastianstraße auf Hausnummer 5 bis zum Unteren Graben wird aufgrund der Bebauung des ehemaligen städtischen Krankenhauses eine etwas geänderte Aufteilung bei den Senkrechtparkern erforderlich. Hier wird auf die geänderte Zufahrtssituation der Bewohner, der Feuerwehrzufahrten und der Rettungswege reagiert.
Als Bauzeit wurde März bis September 2017 eingeplant. Die Projektkosten für den Straßenbau sollen sich auf rund 460.000 Euro belaufen.
Während der Bauzeit muss die Straße abschnittsweise vollgesperrt werden. Anlieger sind frei. Die Umleitung erfolgt über Unterer Graben, Beckerstraße, Proviantstraße und Holzmarkt.
Da die Straße in einem sehr schlechten Zustand ist, wird sie erneuert. In diesem Zuge erfolgt eine Verbesserung der Gehwege und eine Neuordnung der Parkplätze.
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Der bestehende asphaltierte Fahrbahn- und Gehwegbelag wird auf einer Länge von zirka 500 Metern von der Dorfstraße bis Ende des neuen Feuerwehrhauses kurz vor der Staatsstraße 2214 ausgebaut.
(ir) Es erfolgt dann im Fahrbahnbereich ein Vollausbau in 6 Meter Breite und ein beidseitiger Gehweg in wechselnden Breiten. Die Oberfläche der Fahrbahn wird in asphaltierter Bauweise ausgeführt, im Gehwegbereich wird Betonpflaster eingebaut. Die Fahrbahnabgrenzung zum Gehweg wird mit einem 6 Zentimeter hohen Granitbord ausgeführt, im Zufahrtsbereich dann auf 1 Zentimeter abgesenkt. Zur Ableitung des Regenwassers aus Fahrbahn- und Gehwegflächen wird eine Gussasphaltrinne vor dem Bord eingebaut, die Aufnahme in den örtlichen Regenwasserkanal erfolgt über Straßenabläufe. Im Zuge des Ausbaus wird der Regenwasserkanal ab Laubenstraße bis Ortsende am Feuerwehrhaus auf der rechten Seite mit verlegt, danach erfolgt eine Querung nach links mit Anschluss an eine neu erstellte Entwässerungsanlage, eine Versickerung.
Der Vollausbau wird in zwei Bauabschnitten ausgeführt. Der erste Abschnitt erfolgt vom Feuerwehrhaus bis zur Firma Funk und der zweite Abschnitt dann von der Firma Funk bis zur Dreiländerstraße.
Die Bauarbeiten sollen in der zweiten Märzwoche beginnen und in der letzten Augustwoche abgeschlossen ein. Die Projektkosten belaufen sich auf rund 930.000 Euro.
Während der Bauzeit muss eine Vollsperrung der Erchanstraße erfolgen. Anlieger sind bis zur Baustelle frei. Die Umleitung erfolgt über die Staatsstraße 2214 (Dreiländerstraße).
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Thomas Thöne, Sozialpolitischer Sprecher der ÖDP-Stadtratsfraktion, teilt die Position der ÖDP-Stadtratsfraktion zum Heilig Geist Spital und zur Diskussion um die Kurzzeitpflegeplätze in Ingolstadt mit.
Stiftung Heilig Geist Spital
Die politische Diskussion zur finanziellen Absicherung der Heilig Geist Stiftung muss jetzt geführt werden, um diese nachhaltig für die Zukunft, für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, abzusichern. Die Debatte eignet sich jedoch nicht für politische Grabenkämpfe oder gar für politische Profilierung. Alle politischen Beschlüsse, durch die Parteien die seit Jahren in den Entscheidungsgremien vertreten sind, wurden überwiegend einstimmig getroffen, auch die finanziellen Entscheidungen wie Mietzins und dergleichen.
Sowie die Sitzungsvorlagen zum damaligen Zeitpunkt durch die Verwaltung erstellt waren und die Sachvorträge durch den Stiftungsreferenten vorgetragen wurden, waren die Entscheidungen, mit dem damaligen Wissen richtig. Mit dem Wissen von heute, um die finanzielle Situation der Stiftung und dem enormen Investitionsbedarf zur Renovierung und Bestandssicherung der Gebäude, wäre die Beschlussfassung damals mit Sicherheit anders ausgefallen. Da auch diese Entscheidung im großen Einvernehmen zwischen den Parteien im Ingolstädter Stadtrat getroffen wurde, eignet sich das Thema nicht für eine politische Schlammschlacht. Die Sitzungsvorlage zur finanziellen Beteiligung bei der Dachsanierung des technischen Rathauses ist ein wichtiger Schritt, die Liquidität der Stiftung deutlich zu verbessern.
Kurzzeitpflege
Der Oberbürgermeister irrt, wenn er meint, dass hier die freien Träger der Wohlfahrtspflege gefordert sind, um die Kurzzeitpflege zu gewährleisten. Kurzzeitpflege, Tagespflege und auch Nachtpflegeplätze sind Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge, d.h. Aufgabe der Stadt Ingolstadt. Nur wenn freie Träger sich hier betätigen wollen, gilt das sogenannte Subsidiaritätsprinzip, welches bedeutet, dass die freien Träger in der Durchführung Vorrang vor der Stadt Ingolstadt haben.
Da der Oberbürgermeister kein ausgewiesener Sozialpolitiker ist wird er dies im Laufe seiner Amtsperiode noch verinnerlichen. Falls nicht, muss man ihn regelmäßig daran erinnern.
Das finanzielle Risiko für Betreiber von Kurzzeitpflegeeinrichtungen besteht darin, dass Personal und Räumlichkeiten vorgehalten werden, über das Jahr aber keine 100% Auslastung zu erzielen ist. Hier gehören die Betreiber der Kurzzeitpflege durch eine Ausfallbürgschaft der Stadt unterstützt, die dann deren Risiko Verluste zu machen auf 0 setzt. Unter diesen Rahmenbedingungen ließen sich auch die Kurzzeitpflegeplätze im Hl. Geist Spital erhalten.
Stationäre Pflege
Pflegeeinrichtungen müssen dort sein, wo das Leben stattfindet, um Pflegebedürftigen Teilhabe und Integration zu ermöglichen. Deshalb war es ein kapitaler Fehler, dass das Pflegeheim an der Sebastianstraße abgerissen wurde und die Einrichtung ans Klinikum verlegt wurde.
Pflegekräftemangel
Das Problem des Pflegekräftemangels ist nicht vor Ort in Ingolstadt zu lösen. Selbstverständlich müssen alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausgenutzt werden, wie flexible Arbeitszeit, ausreichend Hilfsmittel zur Pflege, Einstellung von Pflegehilfspersonal zur Unterstützung der bestehenden Fachpflegekräfte, ohne diese zu reduzieren, ausreichend betriebliche Sozialleistungen und vieles mehr. Dies alles wird sich aber auf die Heimkosten auswirken, die letztendlich durch die Heimbewohner bzw. deren Angehörigen zu tragen sind.
Pflegekräfte, egal ob in der Altenpflege oder im Krankenhaus, müssen deutlich besser bezahlt werden, um künftig noch Menschen zu finden, die bereit sind, diese verantwortungsvolle und schwierige Tätigkeit auszuüben. Festzustellen ist, dass Kolleginnen und Kollegen in der Pflege oft an ihre körperlichen und psychischen Grenzen gelangen. Es müssen großzügige Mindestbesetzungsquoten festgelegt werden, was den fachlich gut ausgestatteten Personalschlüssel in Früh-, Spät- und Nachtschicht angeht. Notwendig wird es langfristig sein, um die Personalgewinnung zu gewährleisten, die tarifliche Mindestarbeitszeit für Pflegekräfte auf 30 Stunden, bei vollem Lohnausgleich, zu senken. Hier sind gewerkschaftliche Initiativen notwendig, aber auch Initiativen der politischen Parteien in Bund und Land. Um die Kosten für diese Maßnahmen nicht auf die Pflegebedürftigen oder deren Angehörigen abzuwälzen, bedarf es finanzieller Kompensationsmöglichkeiten, die politisch gefunden werden müssen. Wenn hier weiter weg gesehen wird, kann eintreten, was niemand will: Stell dir vor, du bist pflegebedürftig und es ist keiner da, der dich pflegt.
Thomas Thöne
Stadtrat
Sozialpolitischer Sprecher der ÖDP-Stadtratsfraktion
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Der Bereich der bestehenden Parkbucht wird zurückgebaut und das in die Jahre gekommene Buswartehaus wird abgebaut.
(ir) Der bestehende westliche Fahrbahnrand entlang der Bushaltestelle wird um zirka 80 Zentimeter verbreitert, die Fahrbahnbreite beträgt dann zirka 7,5 Meter. Die Busbucht wird barrierefrei mit Kassler-Sonderborden und Leitelementen für Sehbehinderte ausgestattet. Es entsteht eine großzügiger Vorplatz der zum Aus- und Einsteigen genutzt werden kann. Die Gestaltung von Gehweg und Vorplatz wird mit Betonwerksteinen ausgestattet. Abgrenzungen zwischen Grün- und Pflasterflächen erfolgt mit Granit-Einzeilern. Es werden noch zusätzlich zwei neue Lampenmasten zur besseren Ausleuchtung der Haltestelle aufgestellt und vier Ruhebänke mit Holzauflage sowie zwei Infotafeln ergänzt.
Die Bauzeit ist jetzt nach Witterungslage von letzter Märzwoche bis zur zweiten Maiwoche geplant. Die reine Bauzeit soll vier Wochen betragen. Die Kosten der Baumaßnehme belaufen sich auf rund 100.000 Euro.
Mit Verkehrsbehinderungen ist nicht zu rechnen. Einengungen im Straßenraum von zirka einer Woche bei Rückbau der bestehenden Borde und Asphalt entlang der Dreiländerstraße. Eine Umleitung ist nicht nötig.
Welche Vorteile soll diese Maßnahme für Bürger, Autofahrer und Radfahrer bieten?
• Durch die Verbreiterung der Westseite auf Höhe der Erchanstraße kann der landwirtschaftliche Verkehr großzügig in die Dreiländerstraße einfahren
• Die örtlichen Belange können zum Teil aus den Infotafeln entnommen werden
• Ein- und Ausstieg wird durch barrierefreien Zugang verbessert.
• Ruhebänke können bei Wartezeit genutzt werden.
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Von der Käthe-Kruse-Straße bis zur B 16a soll der der Geh- und Radweg auf 2,5 Meter ausgebaut werden.
(ir) Der Rad- und Gehweg wird an der Nordseite von der Käthe-Kruse-Straße bis zum Anschluss an den Kreisverkehr in Asphaltbauweise 2,5 Meter breit ausgebaut. Die Überquerungen des Mailinger Bachs und des Köschinger Bachs sollen durch zwei Granitbrücken erfolgen. Der Trennstreifen zwischen Fahrbahn und Gehweg wird mit Schotterrasen in einer Breite von 1,25 bis 3 Meter ausgeführt. Im Bereich der Bahnbrücke erfolgt aus Platzgründen eine Teilung mit Leitplanken.
Die Bauzeit soll in der Woche vom 24. April beginnen und in der ersten Woche beendet werden.
Die Projektkosten belaufen sich auf rund 420.000 Euro.
Wegen Einengung der Fahrbahn findet ein Ampelverkehr statt. Beim Einhub der Brücken muss eine zweitägige Vollsperrung mit Umleitungsverkehr erfolgen.
Die Vorteile für Bürger, Autofahrer und Radfahrer durch diese Maßnahme:
• Sicherheit: Der Radverkehr wird vom Schwerverkehr der B16a zur Abzweigung zur Müllverbrennung geschützt.
• Der Radverkehr kann ohne Überquerung der Regensburger Straße in Richtung Vohburg geleitet und somit eine Lücke geschlossen werden.
• Fußgänger und Radfahrer werden nicht mehr auf die Fahrbahn geleitet.