Ingolstadt
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Das Ingolstädter Amtsgericht hat weitere Maßnahmen zum Schutz vor Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus getroffen.
(ir) Anträge werden grundsätzlich nur noch schriftlich entgegengenommen. Eine persönliche Vorsprache ist nur bei festen Terminen oder in absoluten Ausnahmefällen wie Eilanträgen möglich. Besucher des Gerichts sind verpflichtet, eine Selbstauskunft zu den Risiken einer Coronavirus-Infektion abzugeben. Personen mit Symptomen beziehungsweise Risikopersonen wird der Zutritt zu den Gebäuden untersagt.
Daneben wurden auch am Amtsgericht Ingolstadt zahlreiche für die nächsten Wochen anberaumten, nicht eilbedürftigen Gerichtstermine abgesagt beziehungsweise verschoben. Dies betrifft sowohl Zivilsachen als auch zum Beispiel nicht dringliche Anhörungen in Betreuungssachen. Zur Aufrechterhaltung des Rechtsstaats ist es unabdingbar, dass der Gerichtsbetrieb in einem gewissen Mindestumfang aufrechterhalten bleibt. Dies gilt beispielsweise für Haftsachen, den ermittlungsrichterlichen Dienst, Eilentscheidungen in Zivil-, Betreuungs- und Familiensachen, den Bereitschaftsdienst und die Justizwachtmeisterei.
Beschäftigte und Besucher müssen freilich auch wirksam vor möglicher Ansteckung geschützt werden, weswegen Vorsichtsmaßnahmen unabdingbar sind. Gerade am Amtsgericht finden nicht nur Gerichtsitzungen statt, bei denen es oft möglich ist, einen gewissen Abstand zu wahren. Vielmehr finden sich oft auch Bürger bei Gericht ein, um dort Auskünfte zu erhalten, Erklärungen abzugeben oder Unterlagen abzuholen. Dies betrifft etwa die Nachlassabteilung, das Betreuungsgericht, das Registergericht oder das Grundbuchamt. Auch in der Rechtsantragsstelle herrscht in der Regel intensiver Publikumsverkehr.
Daher wird erneut dringend darum gebeten, von nicht unaufschiebbaren Besuchen in den Gerichtsgebäuden abzusehen. Im Internet auf der Homepage des Gerichts sind für alle relevanten Abteilungen Telefonnummern angegeben. Dort erhalten Rechtssuchende Auskunft und Hinweise, wie ihrem Anliegen in der momentanen Ausnahmesituation Rechnung getragen werden kann. In vielen Fällen können die Angelegenheiten schriftlich und ohne persönlichen Kontakt abgewickelt werden.
Auch das Formblatt zur Selbstauskunft für Besucher das Gerichts findet sich auf der Homepage des Amtsgerichts und kann für den Fall eines notwendigen Gerichtsbesuchs vorab ausgedruckt werden.
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Die Straßenambulanz ist montags, dienstags, mittwochs und freitags von 12:00 Uhr bis 13:00 Uhr geöffnet.
(ir) Auch die Straßenambulanz in Ingolstadt hat ihre Öffnungszeiten reduziert. Das Mitarbeiterteam steht jedoch auch in dieser Krisenzeit für seine Besucher zur Verfügung. Die medizinische Versorgung, die Körperhygiene sowie die Beratung und Lebensmittelausgabe ist gewährleistet.
Künftig ist die Ambulanz von Montag bis Mittwoch und am Freitag von 12:00 Uhr bis 13:00 Uhr geöffnet. Auch außerhalb der Öffnungszeiten ist ein Bereitschaftsdienst für Notfälle im Einsatz. Die Mitarbeiter sind täglich unter der Telefonnummer (08 41) 1 42 87 84 zu erreichen.
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Unternehmer können sich Auskünfte im Zusammenhang mit dem Coronavirus einholen.
(ir) Die IFG Ingolstadt bietet ab sofort eine Hotline an, bei der sich alle betroffenen Unternehmen in der Region im Zusammenhang mit dem Coronavirus Auskünfte über Anlaufstellen, Informationsmöglichkeiten und Förderprogramme einholen können. Das Corona-Unternehmertelefon ist ab sofort unter der Rufnummer (08 41) 3 05-30 03 erreichbar.
Darüber hinaus wurde unter www.ingolstadt-ifg.de/corona eine Informationsseite eingerichtet, auf der die wichtigsten Informationen und Meldungen - etwa in den Bereichen betriebliche Pandemieplanung, finanzielle Unterstützung von Unternehmen, Kurzarbeit etc. - aufgeführt sind. Die Seite wird laufend erweitert und die aktuellen Neuigkeiten und Entwicklungen werden aufgenommen.
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Am heutigen Mittwoch findet die Stadtratssitzung im Festsaal des Stadttheaters statt. Sie wird im Internet übertragen.
(ir) Die heutige Stadtratssitzung zum Thema Coronavirus ist eine öffentliche Sitzung. Vorsorglich findet sie nicht im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt, sondern im wesentlich größeren Festsaal des Ingolstädter Stadttheaters. Dort ist es möglich, durch entsprechende individuelle Bestuhlung einen ausreichenden Abstand zwischen den Teilnehmern zu gewährleisten.
Da es eine öffentliche Sitzung ist, kann natürlich auch die Öffentlichkeit daran teilnehmen. Entsprechende Vorkehrungen hinsichtlich Abstand, etc. werden auch für die Besucherinnen und Besucher getroffen. Alternativ bietet die Stadt Ingolstadt kurzfristig die Möglichkeit, die Sitzung auch per Video-Livestream mitzuverfolgen. Somit müssen interessierte Bürger nicht ins Theater kommen.
Die Sitzung wird unter www.ingolstadt.de/live live zu sehen sein.
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Vorsorgliche Überwachung eines Mannes auf der Intensivstation des Ingolstädter Klinikums.
(ir) Das Klinikum Ingolstadt hat am heutigen frühen Dienstagabend einen Patienten mit einer bestätigten Corona-Infektion aus dem Mainburger Krankenhaus übernommen. Der Zustand des über 70-jährigen Mannes ist stabil. Er wird vorsorglich über Nacht isoliert auf der Intensivstation überwacht und voraussichtlich am morgigen Mittwoch in ein Isolierzimmer mit Schleuse auf der Infektionsstation verlegt.
„Ich möchte ausdrücklich betonen, dass für die Patientinnen und Patienten, die aktuell bei uns im Haus sind, keine Gefahr besteht. Alle laut Robert-Koch-Institut notwendigen Schutzmaßnahmen sind getroffen, um den Patienten bestmöglich zu behandeln und gleichzeitig die übrigen Patienten im Haus sowie das Personal zu schützen“, erklärt Dr. Andreas Tiete, medizinischer Geschäftsführer des Klinikums Ingolstadt.