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Der Augsburger Zoll hat 202 Baufirmen im ersten Halbjahr 2021 kontrolliert.
(ir) Unsaubere Praktiken im Visier: Das Hauptzollamt Augsburg, das auch für Ingolstadt zuständig ist, hat im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres 800 Arbeitgeber in der Region kontrolliert. Im Fokus der Fahnder dabei: illegale Beschäftigung, Sozialbetrug und Verstöße gegen geltende Mindestlöhne. Allein Baufirmen bekamen 202-mal Besuch von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, wie die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt mitteilt.
Die IG BAU beruft sich dabei auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke (Grüne). Demnach hatten es die Augsburger Zöllner häufig mit Tricksereien beim Lohn zu tun: In der ersten Jahreshälfte leiteten die Beamten in der gesamten Region 386 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten ein – etwa, weil Mindestlöhne unterschritten, gar nicht oder zu spät gezahlt wurden. Hierbei wurden Bußgelder in Höhe von rund 590.000 Euro verhängt – davon 164.000 Euro gegen Bauunternehmen.
„Die Zahlen zeigen, dass es viele Firmen mit der Bezahlung ihrer Beschäftigten nicht so genau nehmen. Sowohl bei den speziellen Branchenmindestlöhnen wie auf dem Bau als auch beim gesetzlichen Mindestlohn“, kritisiert Harald Wulf, Bezirksvorsitzender der IG BAU Oberbayern. Der Gewerkschafter begrüßt die Pläne der Ampel-Koalition in Berlin, das gesetzliche Lohn-Minimum auf 12 Euro pro Stunde anzuheben. Allein in Ingolstadt dürften damit die Einkommen Tausender Menschen spürbar steigen.
Allerdings müsse der Staat sicherstellen, dass sich die Firmen auch an die Vorschriften hielten – und für einen „höheren Kontroll-Druck“ sorgen. Das gelinge jedoch nur, wenn die FKS beim Hauptzollamt Augsburg personell erheblich aufgestockt werde.
„Klettert der gesetzliche Mindestlohn auf 12 Euro und bleibt es gleichzeitig bei der bisherigen Kontrollquote, ist die Gefahr für Arbeitgeber, bei Mindestlohnverstößen ertappt zu werden, verschwindend gering. Da muss man dann schon von reinen ‚Placebo-Kontrollen‘ sprechen“, so Wulf. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts würden in Deutschland 7,2 Millionen Beschäftigte von einer Mindestlohn-Erhöhung auf 12 Euro profitieren. „Das sind 7,2 Millionen Lohntüten, auf die der Staat zusätzlich einen Blick werfen muss“, betont Wulf.
Die IG BAU kritsiert zudem ein „staatliches Zuständigkeits-Wirrwarr“ bei den Kontrollen. Das führe häufig dazu, dass Missstände ungeahndet blieben. So seien etwa die Arbeitsschutzbehörden, die über die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften und Standards bei Unterkünften ausländischer Beschäftigter wachen, personell unterbesetzt. Außerdem hätten sie im Zuge der Pandemie weitere Aufgaben – wie die Kontrolle der Homeoffice-Verordnung – bekommen. Die FKS des Zolls hingegen kümmere sich um die Prüfung von Lohn- oder Steuerabrechnungen. Bei Verstößen verhänge die FKS zwar Sanktionen gegen die Firmen. Bauarbeiter müssten sich dann aber um den Lohn, um den sie geprellt wurden, selbst kümmern.
„Perspektivisch brauchen wir eine staatliche Arbeitsinspektion, die als übergeordnete Behörde die Einhaltung der Arbeitnehmerrechte und Sozialvorschriften sicherstellt“, fordert Wulf. Eine solche „Arbeitskontrolle aus einer Hand“ habe sich etwa in Frankreich und Spanien bewährt. Entscheidend sei hierbei, die Tarifpartner zu beteiligen: „Wenn Gewerkschaften oder Betriebsräte Hinweise an die Arbeitsinspektion herantragen, muss dies ebenfalls zu Ermittlungen führen“, so Wulf. Außerdem müsse die Behörde etwa bei Mindestlohnverstößen Nachzahlungen an Beschäftigte veranlassen dürfen. Die IG BAU setzt sich zugleich dafür ein, auffällig gewordene Firmen von der öffentlichen Auftragsvergabe auszuschließen. „Wir brauchen ein ‚Sündenregister‘ für Schwarzarbeit – eine öffentliche Kartei, in der die Betriebe aufgelistet werden, deren Geschäftsmodell auf illegaler Beschäftigung und Lohn-Prellerei beruht“, unterstreicht Wulf.
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2021 – der regionale Arbeitsmarkt kann sich dem Vorkrisenniveau wieder annähern.
(ir) „Die großen Herausforderungen für den überregionalen, wie auch den regionalen Arbeitsmarkt, waren im vergangenen Jahr die Folgen der Pandemie, die Fachkräfteengpässe, die Transformationsprozesse in der Industrie sowie eine zunehmende Knappheit von Bauteilen und Rohstoffen. Vor allem in den ersten Monaten 2021 zeigte sich dies sehr deutlich. Durch den Einsatz unterstützender Arbeitsmarktinstrumente, hier in erster Linie das Kurzarbeitergeld, konnte zwar Entlastung geschaffen werden, dennoch stieg die Zahl arbeitsuchender Menschen in der Region, im Februar auf einen Höchststand von 9.265.
Im weiteren Jahresverlauf, bedingt durch eine Lockerung der pandemiebedingten Einschränkungen und einer deutlich anziehenden Nachfrage, entspannte sich Situation allmählich, so dass im letzten Quartal wieder von einer stabilen Vollbeschäftigung in der Region gesprochen werden konnte. Die genannten Themen werden uns sicherlich auch im neuen Jahr beschäftigen. Die kommenden Wochen sollten zeigen, in welchem Umfang dies der Fall ist.“ fasst Johannes Kolb, Leiter der Agentur für Arbeit Ingolstadt, die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Agenturbezirk Ingolstadt für das vergangene Jahr zusammen.
Nach vielen Jahren des Anstiegs sozialversicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse in der gesamten Region war 2020 erstmalig ein Rückgang zu vermelden. Im vergangenen Jahr veränderte sich diese Zahl kaum. 223.812 Personen und damit rund 200 weniger als ein Jahr zuvor waren zum Stichtag 30. Juni in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Diese Entwicklung stellt sich für die einzelnen Branchen unterschiedlich dar. Während die Arbeitnehmerüberlassung, die Metall- und Elektroindustrie und das Verarbeitende Gewerbe spürbar Personal abbauten, nahm die Beschäftigung im Dienstleistungssektor, insbesondere im Gesundheitswesen, der öffentlichen Verwaltung sowie im Bereich Information und Kommunikation merklich zu.
Bedingt durch Witterungseinflüsse und den zweiten Lockdown erreichte die Arbeitslosigkeit im Februar seit Corona-Ausbruch ihren Höhepunkt. Die Beschäftigungslosigkeit stieg auf 9.265 Personen an. Zum Vergleich: Zwei Jahre zuvor im Februar 2019, lag dieser Wert noch bei 6.485. Dennoch gelang es im Jahresverlauf, die Arbeitslosigkeit deutlich zu reduzieren. Mit Beendigung der Einschränkungen hellte sich die Stimmung in Wirtschaft und Bevölkerung auf, die Kurzarbeit ging spürbar zurück und der Personalbedarf nahm zu. Ende des Jahres waren noch 6.059 Bürgerinnen und Bürger von Arbeitslosigkeit betroffen. Blickt man auf den gleichen Zeitpunkt vor der Pandemie (Dezember 2019), waren 394 Personen weniger gemeldet, das Vorkrisenniveau also weit weniger deutlich überschritten als noch zu Jahresbeginn. Jahresdurchschnittlich waren im vergangenen Jahr 7.475 Menschen arbeitslos gemeldet. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang um 319, gegenüber 2019 eine Zunahme um 1.732.
Im Schnitt pendelte sich die Arbeitslosenquote 2021 bei 2,6 Prozent ein, 0,1 Punkte weniger als vor Jahresfrist, 0,6 Punkte mehr als 2019. Mit Blick auf die beiden Rechtskreise Arbeitslosenversicherung und Grundsicherung, ist festzuhalten, dass die Jobcenter in der Region im zurückliegenden Jahr zwar einen Zuwachs an Arbeitslosen gegenüber 2020 hatten, die weit überwiegende Zahl derer, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind, jedoch bei der Agentur für Arbeit gemeldet war.
Parallel zur Entwicklung der Arbeitslosigkeit verliefen auch Zugang und Bestand offener Stellen. Zwar wurden den Vermittlungsfachkräften der Agenturen in Ingolstadt, Eichstätt, Neuburg-Schrobenhausen und Pfaffenhofen 2021 insgesamt 8.035 vakante Arbeitsplätze und damit 825 mehr als noch 2020 zur Besetzung gemeldet, dennoch waren dies 2.429 weniger als 2019. Jahresdurchschnittlich konnten Arbeitssuchende im vergangenen Jahr auf 3.583 Beschäftigungsmöglichkeiten zurückgreifen, ein Jahr davor waren es 3.443, 2019 noch 4.527. Die Nachfrage nach Arbeitskräften war über das gesamte Jahr 2021 eher zurückhaltend. Es ging sicherlich nach wie vor in erster Linie darum, gut eingearbeitetes Personal auch in schwierigen Zeiten halten zu können.
Im zurückliegenden Ausbildungsjahr meldeten die Betriebe aus der Region für den Ausbildungsbeginn im September insgesamt 3.723 Berufsausbildungsplätze. 3.177 Ausbildungsverträge konnten schließlich auch abgeschlossen werden. Diese Zahl liegt um 189 oder 5,6 Prozent unter dem Ergebnis des Vorjahres und ist gleichzeitig der niedrigste Wert der vergangenen zehn Jahre. Auch die gemeldeten Bewerber um eine Lehrstelle nahmen erneut, wenn auch geringfügig, ab. 2.570 junge Menschen meldeten sich ausbildungssuchend bei der Agentur für Arbeit, im Jahr davor waren es noch 179 mehr. Ein Trend, der, vor allem vor dem Hintergrund des bestehenden Fachkräftemangels, mit Sorge zu betrachten ist.
Die Zahl der Anträge lag im Jahr 2021 zwar deutlich unter dem vorangehenden Jahr, dennoch war die Gewährung von Kurzarbeitergeld auch in den vergangenen zwölf Monaten das wichtigste Werkzeug zur Beschäftigungssicherung. 1.790 Betriebe zeigten in 2021 Kurzarbeit für insgesamt 30.208 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an. Zum Vergleich: Im Jahr 2020 waren es noch 5.807 Betriebe, die Arbeitsausfälle für insgesamt rund 94.000 Beschäftigte planten.
Auch 2021 investierte die Arbeitsagentur Ingolstadt intensiv in Leistungen der aktiven Arbeitsmarktförderung, wie beispielsweise Weiterbildung, Eingliederung, Gründungszuschüsse und Leistungen für Jugendliche. Ein zunehmender Anteil fließt hiervon in die Förderung Beschäftigter. Insgesamt wurde die aktive Arbeitsmarktförderung mit fast 16,2 Millionen Euro unterstützt. Für den Bereich der beruflichen Rehabilitation und die Förderung schwerbehinderter Menschen beliefen sich die Leistungen im Jahr 2021 auf rund 13,30 Millionen Euro. Mit fast 222 Millionen Euro bildeten die existenzsichernden Leistungen, hier enthalten Arbeitslosengeld und Kurzarbeitergeld, den größten Posten in der Bilanz. Dies ist vergleichbar mit dem vorangegangenen Jahr.
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Entwicklung lokaler Coronavirus-Zahlen für Ingolstadt.
(ir) Das Gesundheitsamt der Stadt Ingolstadt meldete am heutigen Mittwoch, 12. Januar 2022 für die Einwohner 1.199 Personen, die aktuell mit dem Coronavirus infiziert sind. Seit Ausbruch der Pandemie sind 13.516Ingolstädter genesen und 199 Infizierte verstorben.
227 neue Coronavirus-Fälle kamen seit der gestrigen Meldung dazu. Darunter fünf Schüler.
Die 7-Tages-Inzidenz für Ingolstadt beträgt laut RKI 498,7 (Stand Mittwoch, 12. Januar 2022 um 0:00 Uhr.) Die Inzidenz bildet die Fälle der vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner ab. Nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ist der maßgebliche Inzidenzwert der des Robert-Koch-Instituts.
Im Klinikum Ingolstadt werden 54 Patienten behandelt, die COVID-19 positiv sind. Zwölf Patienten liegen auf der Intensivstation, sieben werden beatmet. Stand Mittwoch, 12. Januar 2022 um 7:30 Uhr. Hinweis: Im Klinikum Ingolstadt werden nicht nur Ingolstädter, sondern auch Patienten von außerhalb behandelt.
Im Leitstellenbereich Ingolstadt (Region 10) sind von 121 verfügbaren Intensivbetten 96 belegt, die Auslastung beträgt somit 79,3 Prozent. Stand Mittwoch, 12. Januar 2022 um 14:00 Uhr, Quelle: DIVI-Intensivregister.
Mit der Verlängerung der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ist es auch nötig geworden, dass die Stadt Ingolstadt die örtliche Allgemeinverfügung zum Alkoholkonsumverbot verlängert. Dies erfolgt heute – diese Allgemeinverfügung wird unter www.ingolstadt.de/amtliche veröffentlicht und gilt bis Mittwoch, 9. Februar 2022.
Testangebote: Im kommunalen Testzentrum (Auf der Schanz 39, Flachdachgebäude auf dem Parkplatz) sind nach Anmeldung Antigen-Schnelltests und PCR-Tests (Berechtigte) möglich. Termine können unter www.ingolstadt.de/corona oder unter der Telefonnummer (08 41) 3 05-14 30 von Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 16:30 Uhr vereinbart werden. Zum Schnelltest ist ein Ausweisdokument (Foto und Adresse müssen vorliegen) und für den PCR-Test die Gesundheitskarte mitzubringen. Darüber hinaus gibt es über 100 weitere Testmöglichkeiten bei privaten Anbietern, Hilfsorganisationen sowie in Apotheken und Arztpraxen.
Impfangebote: Neben Hausärzten, niedergelassenen Ärzten und Impfungen in Betrieben sind Corona-Schutzimpfungen im Impfzentrum Hindenburgstraße 66, in der Außenstelle Unsernherrn und in der Impfstation Westpark möglich. Für diese Angebote ist eine Terminanmeldung erforderlich (https://impfzentren.bayern). Erhältlich sind Erst-, Zweit- oder Auffrischungsimpfungen (ab 3 Monate nach der Zweitimpfung). Für den „Impf-Drive-IN“ (Parkplatz P3, Manchinger Straße) ist keine Anmeldung erforderlich. Öffnungszeiten der Impfangebote und alle Informationen unter www.ingolstadt.de/impfen
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In der Außenstelle Unsernherrn des Impfzentrums Ingolstadt wurde versehentlich abgelaufener Corona-Impfstoff verimpft.
(ir) Am 4. und 5. Januar 2022 wurde in 201 Fällen BioNTech-Impfstoff verabreicht, dessen Haltbarkeitsdatum am 3. Januar 2022 erreicht war. Mitarbeiter hatten bei der Entnahme des Impfstoffes aus der Kühlung den Vermerk über das Ablaufdatum der Charge übersehen.
Bei einer routinemäßigen internen Kontrolle wurde der Sachverhalt festgestellt und den zuständigen Stellen gemeldet. Das Impfzentrum Ingolstadt bedauert, dass es zu diesem Fehler gekommen ist.
Personen, die an besagten Tagen in der Außenstelle des Impfzentrums Ingolstadt Süd mit BioNTech geimpft wurden, werden nun unmittelbar durch das Impfzentrum kontaktiert und aufgeklärt.
Die ärztliche Leitung des Impfzentrums Ingolstadt betont: „Die Impfungen sind für die betroffenen Personen unbedenklich. Es bestehen keine Bedenken hinsichtlich gesundheitlicher Folgen oder nachträglicher Auswirkungen in Folge der Impfungen. Hinsichtlich der Wirksamkeit des Impfstoffs lassen bisherige Erfahrungen darauf schließen, dass trotz des kurzzeitigen Ablaufs des Vakzins ein Impfschutz besteht. Zur Überprüfung der Impfwirkung wird den betroffenen Personen ein kostenloser Bluttest zur Antikörperbestimmung angeboten. Bei Bedarf ist eine Nachimpfung möglich.“
Im Impfzentrum Ingolstadt hat der sachgemäße Umgang mit den Vakzinen höchste Priorität. Der Vorfall ist auf menschliches Versagen zurückzuführen. Die internen Prozesse wurden inzwischen überarbeitet, damit ein solcher Fehler in Zukunft vermieden werden kann.
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Rund um den Regenbogenspielplatz im Klenzepark befindet sich ein kleines, naturnahes Wäldchen aus verschiedenen Baumarten wie Ahorn, Kastanie oder Esche.
(ir) Leider ist ein Großteil der Eschen im Umgriff des Spielplatzes nicht mehr gesund. Die Bäume leiden am sogenannten Eschentriebsterben, einer Baumkrankheit, die von einem Pilz verursacht wird. Zunächst befällt dieser Pilz die Blätter von Eschen, verbreitet sich dann auf kleinere und größere Äste und führt schließlich dazu, dass Starkäste, ganze Kronenteile und Jungbäume absterben.
Das Eschentriebsterben schädigt alte Bäume so stark, dass deren Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet werden kann. So auch im Klenzepark. Zahlreiche junge Eschen sind bereits ganz abgestorben und einige alte Bäume stark geschädigt. Die geschwächten Altbäume wurden zusätzlich von einem Sekundärschädling, dem Pilz Hallimasch, befallen, der zu einem Holzabbau bei Bäumen führt und so große Probleme für die Stand- und Bruchsicherheit hervorruft.
Um die Sicherheit von Spaziergängern und spielenden Kindern zu gewährleisten, müssen daher zahlreiche kranke oder tote Eschen rund um den Spielplatz im Klenzepark gefällt werden. Vor allem der Gehölzbereich im Westen des Spielplatzes ist stark geschädigt. Durch die Entnahme der befallenen Eschen erhofft sich das Gartenamt, dass der Befallsdruck auf die noch gesunden Eschen in diesem Bereich minimiert wird.
Die Lücken nach der Entnahme der Eschen im Wäldchen können teilweise durch Naturverjüngung geschlossen werden, teilweise pflanzt das Gartenamt neue Bäume. Rund um das Wäldchen wird zudem ein Gehölzsaum aus ungiftigen Sträuchern aufgebaut.
Der Rückschnitt, bzw. die Baumfällungen rund um den Spielplatz im Klenzepark sollen Ende Januar, Anfang Februar von einer Firma im Auftrag des Gartenamts durchgeführt werden. Während der Maßnahme, die rund zwei Wochen dauern wird, muss zeitweise der Weg am Spielplatz im Klenzepark gesperrt werden.