Ingolstadt
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Die Stadtratsgruppe der Ingolstädter Linkspartei veranstaltet ein Arbeitsgespräch.
(ir) Künstler, Kulturstätten und Gastronomie haben in der Krise nicht gut Kirschen essen. Die Stadtratsgruppe der Linkspartei lädt deshalb als Vorbereitung zur Stadtratssitzung im März am Donnerstag, 25. Februar 2021 um 19:00 Uhr zum Krisengespräch über Zoom. „Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir dieses Jahr aufgrund der Mutationen noch im Pandemiemodus operieren werden, deswegen gilt es jetzt früh kommunale Stützmaßnahmen für die Kultur und Gastrobranche auf den Weg zu bringen“ beschreibt Stadtrat Christian Pauling die Lage.
Aus diesem Grund ist am Donnerstag Dirk Külow, der wissenschaftliche Mitarbeiter der Kulturpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, zu Gast, um über die Lage auf Bundesebene aufzuklären. „Wir wollen uns gemeinsam mit lokal Betroffenen informieren und die gesammelten Ansätze auf konkrete kommunale Hilfsmaßnahmen herunterbrechen“, erläutert Stadträtin Eva Bulling-Schröter das Vorgehen.
Neben einer Erweiterung der Außenflächen hält die Stadtratsgruppe der Linkspartei beispielsweise auch eine Neuauflage der Clubhilfen für wünschenswert. Natürlich gebe es bei diesem Termin auch die Möglichkeit, Anliegen der Betroffenen nach Berlin zu tragen, aus diesem Grund lädt Die Linke-Stadtrategruppe alle Interessierten zur Teilnahme ein.
Zoom-Link am Donnerstag, 25. Februar 2021 um 19:00 Uhr:
https://zoom.us/j/93131453573?pwd=eDAxSDl6aU0vRTdkQTZ3OEV3WHdydz09
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Tor-Aktion der IG Metall bei der AUDI AG zur Information der Beschäftigten über die Tarifbewegung 2021.
(ir) Tarifbewegung 2021. „Mit dieser Aktion wollen wir unsere Mitglieder für die bevorstehende Tarifbewegung aktivieren und alle 44.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ingolstädter Audi-Werk über unsere Forderungen informieren. Hierfür verteilen wir Masken(zam)halter an die Beschäftigten. Denn für uns heißt es jetzt: „Zamhalten in der Tarifbewegung“. Wir werden hier nicht klein beigeben. Wir bei Audi in Ingolstadt werden ein deutliches Zeichen setzen“, so Jörg Schlagbauer, Vorsitzender der IG Metall bei Audi.
Die IG Metall fordert für die mehr als 3,8 Millionen Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie ein Zukunftspaket. Dieses beinhaltet ein Volumen von vier Prozent, das zur Stärkung der Entgelte und Ausbildungsvergütungen sowie zur Finanzierung von Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung eingesetzt werden kann.
„Die IG Metall strebt einen tariflichen Rahmen an, der ein Entgeltvolumen umfasst, das zur Erhöhung der Einkommen und in Betrieben mit Beschäftigungsproblemen zum Ausgleich von Einkommensverlusten beiträgt, wenn dort Arbeitszeit reduziert wird, etwa in Form der 4-Tage-Woche. Mit Zukunftstarifverträgen sollen passgenaue betriebliche Lösungen gefunden werden, die Zusagen für Investitionen, Standorte, Beschäftigung und Qualifizierung enthalten“, erklärte Bernhard Stiedl, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Ingolstadt.
„Im Zentrum der Forderung stehen die Sicherheit der Beschäftigten und die Sicherheit des Arbeitsplatzes. Es gibt aber Betriebe, wie zum Beispiel die AUDI AG, die vergleichsweise gut durch die Krise gekommen sind und jetzt wieder Gewinne schreiben. Diese haben die Beschäftigten erarbeitet, weswegen sich das bei uns auch im Entgelt widerspiegeln sollte“, fordert die stellvertretende Vorsitzende der IG Metall bei Audi, Karola Frank.
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Im Bereich der Innenstadt darf ab Dienstag wieder zum Essen, Trinken oder auch Rauchen die Maske kurzzeitig abgenommen werden.
(ir) Die Stadtverwaltung hat am Montag beschlossen, dies wieder zu dulden, wenn dabei entsprechende Abstände zu anderen Personen eingehalten werden. Damit soll auf die anhaltend positive Entwicklung der Infektionszahlen in Ingolstadt reagiert werden. Die generelle Maskenpflicht im Bereich der Altstadt bleibt aber weiterhin bestehen, auch das Verzehrverbot vor Ort in Imbissen und Gastronomiebetrieben und das Alkoholverbot in bestimmten Bereichen. Diese werden durch die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bayernweit vorgeschrieben.
Die Stadt Ingolstadt kann weitergehende grundsätzliche Erleichterungen der aktuellen Vorgaben nicht eigenständig, sondern nur mit Einverständnis der Regierung vornehmen. Diese hatte in den vergangenen Tagen stets signalisiert, dass aufgrund derzeit nicht abschätzbarer Risiken durch Virusvarianten örtliche Lockerungen vorerst nicht genehmigt würden - auch nicht in jenen Städten und Landkreisen, die günstige Inzidenzwerte erreicht haben. Die heutigen Ankündigungen des Ministerpräsidenten hinsichtlich der Vorbereitung weiterer Lockerungen machen jedoch Hoffnung und werden dementsprechend begrüßt.
Nach den harten Einschränkungen der zurückliegenden Wochen gibt die Stadtspitze mit ihrer heutigen Entscheidung ein Stück Eigenverantwortung wieder zurück an die Bevölkerung. Sie verbindet dies mit dem Appell, weiterhin solidarisch auf den Selbstschutz und den Schutz anderer zu achten. Die Stadt Ingolstadt wird das Infektionsgeschehen vor Ort aufgrund aktueller Entwicklungen weiterhin ständig beobachten und bewerten.
Mit der Duldung des kurzzeitigen Maske-Abnehmens für Essen, Trinken und Rauchen kehrt Ingolstadt wieder zur ursprünglichen Auslegung zurück, die bis Anfang Dezember praktiziert wurde. Damals wurden die bayerischen Städte aufgrund des Infektionsgeschehens zur strengen Auslegung und Kontrolle der Vorgaben ermahnt. Überall dort, wo eine Maskenpflicht gilt, definiert die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nur bestimmte Ausnahmen (Kinder bis 6. Geburtstag, Behinderung oder gesundheitliche Gründe, Identifikationszwecke, Kommunikation mit Hörbehinderten).
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Gärtnereien und Baumschulen werden bis auf Weiteres als Mischbetriebe angesehen.
(ir) Auf eine Anfrage der Regierung von Oberbayern, die unter anderem auf eine Initiative der Stadt Ingolstadt zurückging, hat das Bayerische Gesundheitsministerium jetzt die Zulässigkeit der Teilöffnung von Gärtnereien erklärt – sofern dort Lebensmittel verkauft werden.
Mittelständische Gärtnereien und Baumschulen können demnach als Mischbetriebe angesehen werden, sofern dort Lebensmittel verkauft werden. Unter Lebensmittel fallen neben Obst und Gemüse im weiteren Sinne auch Pflanzen, die der Lebensmittelproduktion dienen (Setzlinge, Obstbäume).
Nach geltender Rechtslage werden Mischbetriebe des Einzelhandels oder der Dienstleistungen, wie beispielsweise Kiosk, Handel mit verschiedenen Sortimenten, Schreibwarenhandel mit Poststation, Lottoläden, nach dem Schwerpunktprinzip beurteilt. Sie können insgesamt öffnen, wenn der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit, also mehr als 50 Prozent, im erlaubten Bereich wie zum Beispiel der Verkauf von Lebensmitteln, Verkauf von Zeitungen und Zeitschriften, liegt.
Sie können dann auch die übrigen Sortimente verkaufen, um die betrieblichen Abläufe nicht zu belasten. Bei Mischbetrieben, bei denen der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit im nicht erlaubten Bereich liegt, kann ausschließlich der erlaubte Teil, etwa Verkauf von Zeitungen und Zeitschriften, weiter erfolgen.
Demnach kann in Gärtnereien das erlaubte Sortiment der Salatpflanzen, Kräuter, Steckzwiebel und Sämereien für Gemüse im Geschäft unter Einhaltung der Hygieneregeln angeboten werden. Das nicht-erlaubte Sortiment darf hingegen nur per Click-und-Collect oder Lieferdienst angeboten werden.
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Die Inzidenz für Ingolstadt beträgt am Montag 12,4.
(ir) Das Gesundheitsamt der Stadt Ingolstadt meldete am heutigen Montag, 22. Februar 2021 für die Einwohner Ingolstadts 31 Personen mit, die aktuell mit dem Coronavirus infiziert sind. Seit Ausbruch der Pandemie sind 3.933 Personen genesen und 91 Erkrankte verstorben. Ein (1) neuer Fall kam seit der gestrigen Meldung dazu.
Es liegen zwei weitere Nachweise einer Mutation vor: Es handelt sich dabei um einen Fall innerhalb einer Familie. Hier wurde die britische Variante in beiden Fällen nachgewiesen.
Insgesamt liegt bisher in zehn Fällen ein Mutationsnachweis vor: 8-mal die britische Variante, 2-mal ist der Befund noch ausstehend.
Die 7-Tages-Inzidenz für Ingolstadt beträgt
laut LGL Bayern 12,4 (Stand Montag, 22. Februar 2021 um 8:00 Uhr)
lt. RKI 12,4 (Stand Montag, 22. Februar 2021 um 0:00 Uhr)
Die Inzidenz bildet die Fälle der vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner ab.
Im Klinikum Ingolstadt werden 26 Patienten behandelt, die COVID-19 positiv sind. Keiner liegt auf der Intensivstation, keiner wird beatmet. Stand Montag, 22. Februar 2021 um 7:30 Uhr. Hinweis: Im Klinikum Ingolstadt werden nicht nur Ingolstädter, sondern auch Patienten von außerhalb behandelt.
Seit Beginn der Impfkampagne am Sonntag, 27. Dezember 2020 wurden in Ingolstadt (mobile Teams, Impfzentrum, Klinikum) insgesamt rund 9.470 Dosen verimpft. Davon rund 5.970 Erstimpfungen und rund 3.500 Zweitimpfungen. Die Zahlen erfassen Impfungen bis einschließlich Sonntag, 21. Februar 2021.