Ingolstadt
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Der Stadtrat hat im Oktober ein Verbot des Silvesterfeuerwerks in der Ingolstadt Altstadt beschlossen.
(ir) In vielen Großstädten wird das Abbrennen von Silvesterfeuerwerk im Innenstadtbereich im Unterschied zu ländlichen Gegenden in der öffentlichen Wahrnehmung zunehmend kritisch betrachtet und von einem immer größer werdenden Teil der Bevölkerung abgelehnt. Die Ablehnung beruht zum einen auf Störungen bei einer sehr engen Bebauung der Innenstädte, welche eine sehr hohe Bevölkerungsdichte aufweist und zum anderen auf den negativen Begleiterscheinungen wie beispielsweise Luftverschmutzung, Umweltbelastungen, Lärm, Müll, Körperverletzungen und insbesondere der Gefahr von Bränden, was auch aus verschiedenen Anträgen aus der Bürgerschaft sowie den verschiedenen Fraktionen und Gruppen des Ingolstädter Stadtrates hervorgeht.
Durch die starke Rauch- und Qualmentwicklung („Dunstglocke“) des Feuerwerks, könnte sich bei einem eventuellen Brand in der eng bebauten historischen Ingolstädter Innenstadt zusätzlich eine erschwerte Brandidentifizierung ergeben, wodurch sich unter Umständen für die Einsatzkräfte verzögerte Eingriffszeiten ergeben und somit wertvolle Zeit bis zur zielgerichteten Brandbekämpfung vergeht.
Hinzu kommt, dass insbesondere durch die enge Bebauung der Innenstädte eine geringere Luftzirkulation vor allem bei Inversionswetterlagen und ein geringerer Luftaustausch stattfindet, so dass sich schädlicher Feinstaub – je nach Wind- und Wetterverhältnissen - über viele Stunden in der Luft hält und in den unteren Atmosphärenschichten anreichert, was vor allem bei kranken und älteren Personen zu Atemwegsbeschwerden oder Herz-Kreislauf-Problemen führen kann. Allein in der Silvesternacht wird der zulässige Tagesmittelwert für Feinstaub um mehr als das 20-fache überschritten.
Darüber hinaus landen in Deutschland jedes Jahr zahlreiche Menschen mit Verletzungen zum Beispiel durch Verbrennungen oder Augenverletzungen bis hin zu dauerhaften Hörschäden durch Feuerwerkskörper in der Notaufnahme. In Deutschland erleiden jährlich rund 8.000 Menschen zu Silvester Verletzungen des Innenohrs durch Feuerwerkskörper. Rund ein Drittel dieser Menschen behält bleibende Schäden, so eine Meldung im Deutschen Ärzteblatt. Nicht unerwähnt bleiben sollte schließlich auch, dass die Ingolstädter Kommunalbetriebe jedes Jahr zur Beseitigung des silvesterbedingten Müllaufkommens an Neujahr drei Kehrmaschinen, ein Fahrzeug für Bushaltestellen und ein Fahrzeug für die Mülleimer der Innenstadt sowie 16 Mitarbeiter als Handkehrer einsetzen müssen. Die eingesammelte Menge an Müll durch die Kehrfahrzeuge liegt jährlich bei zirka 2 bis 3 Tonnen, wobei mit Einführung der Abschussbatterien das Müllaufkommen signifikant nach oben ging. Das ist ungefähr die zehnfache Müllmenge eines durchschnittlichen Arbeitstages in der Innenstadt, wobei auffallend viele Glasscherben im Unterschied zu anderen Veranstaltungen zu verzeichnen sind, welche wiederum zu Gefahrenstellen für die Altstadtbesucher werden können.
Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung vom 24. Oktober 2019 eine Allgemeinverfügung für die gesamte Innenstadt auf Grundlage der 1. Sprengstoffverordnung, die das Abschießen und Abbrennen von Feuerwerkskörpern vom 31. Dezember bis 1. Januar untersagt.
Des Weiteren wurde in der Allgemeinverfügung ein Mitführverbot von Feuerwerkskörpern in der Zeit vom 31. Dezember um 22:00 Uhr bis 1. Januar um 1:00 Uhr, erlassen.
Die Polizeiinspektion Ingolstadt wird das Abschuss- und Abbrennverbot sowie natürlich das Mitnahmeverbot von Feuerwerksköpern in der Innenstadt überwachen. Dies wird durch selektive Kontrollen unter Hinweis auf das Verbot sowie das konsequente Einschreiten gegen Personen, die sich nicht an das Verbot halten, geschehen. Die Polizei zählt dabei aber auch auf die Einsicht Ingolstädter Bürgerinnen und Bürger. Daneben wird in der Silvesternacht auch der Kommunale Ordnungsdienst das Verbot überwachen.
Zur Information der Bürgerinnen und Bürger von Ingolstadt sowie der Besucher in der Silvesternacht, wird - neben der Veröffentlichung der Allgemeinverfügung in den Amtlichen Mitteilungen sowie den geplanten Pressehinweisen - die Innenstadt mit zirka 35 Schildern und 22 Bannern ausgestattet. Außerdem wird die Stadt mit einer Öffentlichkeitskampagne von IN-City e.V. unterstützt, deren Mitglieder Plakate mit entsprechenden Hinweisen zur Feuerwerksverbotszone in ihren Schaufenstern aushängen. Schließlich wird auch noch ab 27. Dezember 2019 auf das Feuerwerksverbot in der Innenstadt auf dem großen Außenflächenwerbeträger der Stadt an der Kreuzung Münchener Straße / Südliche Ringstraße hingewiesen.
Zusammenfassend sei angemerkt, dass die Freude der Bürgerinnen und Bürger am Silvesterfeuerwerk nicht unterbunden werden soll. Sicherheits- sowie weitere Aspekte wie Umweltverschmutzung, Gesundheit, Müllvermeidung und nicht zuletzt auch die Minimierung der Verletzungsgefahr sowie der Brandschutz sind aber genauso zu beachten. Danach erscheint ein Verbot in der Altstadt nach allem sinnvoll. Der entscheidende Impuls dafür muss von der Stadt ausgehen: Stadtverwaltung gemeinsam mit Feuerwehr, Polizei und Rettungskräften sensibilisieren die Bürgerschaft für Gefahren und Belastungen durch Feuerwerkskörper. Die Stadt kann Öffentlichkeit herstellen, eine Anerkennungskultur etablieren, die Motivation stärken und Vorbildfunktion ausüben. Insofern soll hiermit eine Empfehlung an die Bürgerschaft ergehen, auf das Silvesterfeuerwerk in der Innenstadt zukünftig zu verzichten; stattdessen zu überlegen, die eingesparten Kosten, zum Beispiel für anerkannte soziale Zwecke, zu spenden.
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Mit einem Stadtratsantrag wollen die ÖDP-Stadträte Köstler und Thöne erreichen, dass sich die Stadt Ingolstadt um eine Wiederbelegung einer „Rollenden Landstraße“ bis über den Brenner bemüht.
(ir) Wie die ÖDP heute in einer Pressemitteilung informierte, wurde bis 2005 aus unserer Region, damals ab dem Manchinger Bahnhof, ein Kombiverkehr für Lastwagen mit Bahntransport zum Brenner angeboten, der dann wegen mangelnder Nachfrage eingestellt wurde.
Doch nun stünden die Ampeln für einen Bahntransport von Lkw wieder auf Grün, vermelden die ÖDP-Stadträte: Bei einem österreichisch-deutschen Verkehrsgipfel Ende Juli 2019 in Berlin wurde ein Maßnahmenpaket vereinbart, das eine „rasche Entlastung des Brenner-Korridors“ zum Ziel hat. Als ein wesentlicher Baustein dafür wurde dabei der Ausbau der Kapazitäten der Rollenden Landstraße (ROLA) gesehen, deren Kapazität nun bis zum Jahr 2021 von jetzt 200.000 Lkw auf etwa 450.000 Lkw pro Jahr erhöht werden soll.
Während es bislang nur ein entsprechendes Angebot ab Wörgl in Tirol gibt, soll ab Januar 2020 nun eine neue tägliche Zugverbindung zwischen Regensburg und Trento anlaufen. Ein Blick auf unsere Autobahn verdeutlicht der ÖDP, dass auch bei uns das Potential für eine Lastwagen-Brücke aus unserer Region Richtung Alpen-Südseite vorhanden sein sollte. Auch bei einer Tagung der Handelskammer Bozen im Oktober 2019 wurde eine Verlängerung der bestehenden ROLA-Verbindung ab Bayern als wünschenswert gesehen und als möglicher Startpunkt neben Regensburg auch die Region Ingolstadt benannt.
Die entsprechenden Ausbaukapazitäten am Brenner sind aus Expertensicht vorhanden, eine verstärkte Verkehrsverlagerung auf die Schiene aus vielfältigen Gründen wünschenswert. Auch wenn natürlich, wie ÖDP-Stadtrat Raimund Köstler anmerkt, „nicht die Einsparung von Lagerhaltung durch bis ins letzte optimierte Just-in-time- und Just-in-sequence-Produktion logistisches Hauptziel sein sollte, sondern die Erhaltung des bestehenden Lebensraumes für die anliegende Bevölkerung, es also in weiteren Stufen weiterer Lenkungsmaßnahmen vonseiten der Politik bedarf – mit Einbeziehung von Themen wie „Sanfte Mobilität“ und neben der ökonomischen Kostenrechnung eben auch der ökologischen Kostenwahrheit.“
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Wegen eines Kernkissen im Mikrowellenherd mussten die Floriansjünger ausrücken.
(ir) Am gestrigen Samstag gegen 13:20 Uhr wurde die Ingolstädter Feuerwehr zu „Zimmerbrand mit Person im Gebäude“ Am Pulverl im hiesigen Ortsteil Haunwöhr alarmiert. Zu den Einsatzkräften der Berufsfeuerwehr wurde auch die Freiwillige Feuerwehr Stützpunkt Südwest alarmiert. „Da sich die Stützpunktfeuerwehr durch eine geplante Ausbildung bereits geschlossen am Stützpunkt aufhielt, war das Eintreffen der ersten Kräfte innerhalb kürzester Zeit geschehen“, so ein Sprecher der Ingolstädter Berufsfeuerwehr.
Und er fügte hinzu: „Bereits auf der Anfahrt der Kräfte der Berufsfeuerwehr kam eine Rückmeldung der Freiwilligen Feuerwehr, dass es sich zum Glück nur um ein zu lange im Mikrowellenherd befindliches Kernkissen handelte und dieses mit der Bewohnerin ins Freie gebracht wurde.“ Die Bewohnerin wurde von den Floriansjüngern dem anwesenden Rettungsdienst übergeben.
Der war mit einem Notarzt, zwei Rettungswagen und dem Einsatzleiter Rettungsdienst vor Ort. „Zum Glück musste durch die Feuerwehr lediglich der Rauch aus der Wohnung mittels Hochdrucklüfter geleitet werden. Die Bewohnerin wurde vorsorglich kurz durch den Rettungsdienst untersucht“, so der Feuerwehrsprecher weiter. Und er fügte abschließend hinzu: „An der Einsatzstelle waren 17 Männer der Berufsfeuerwehr und 16 Männer und Frauen der Freiwilligen Feuerwehr vor Ort.“
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Der Stadtrat hat im Oktober ein Verbot des Silvesterfeuerwerks in der Ingolstadt Altstadt beschlossen.
(ir) In vielen Großstädten wird das Abbrennen von Silvesterfeuerwerk im Innenstadtbereich im Unterschied zu ländlichen Gegenden in der öffentlichen Wahrnehmung zunehmend kritisch betrachtet und von einem immer größer werdenden Teil der Bevölkerung abgelehnt. Die Ablehnung beruht zum einen auf Störungen bei einer sehr engen Bebauung der Innenstädte, welche eine sehr hohe Bevölkerungsdichte aufweist und zum anderen auf den negativen Begleiterscheinungen wie beispielsweise Luftverschmutzung, Umweltbelastungen, Lärm, Müll, Körperverletzungen und insbesondere der Gefahr von Bränden, was auch aus verschiedenen Anträgen aus der Bürgerschaft sowie den verschiedenen Fraktionen und Gruppen des Ingolstädter Stadtrates hervorgeht.
Durch die starke Rauch- und Qualmentwicklung („Dunstglocke“) des Feuerwerks, könnte sich bei einem eventuellen Brand in der eng bebauten historischen Ingolstädter Innenstadt zusätzlich eine erschwerte Brandidentifizierung ergeben, wodurch sich unter Umständen für die Einsatzkräfte verzögerte Eingriffszeiten ergeben und somit wertvolle Zeit bis zur zielgerichteten Brandbekämpfung vergeht.
Hinzu kommt, dass insbesondere durch die enge Bebauung der Innenstädte eine geringere Luftzirkulation vor allem bei Inversionswetterlagen und ein geringerer Luftaustausch stattfindet, so dass sich schädlicher Feinstaub – je nach Wind- und Wetterverhältnissen - über viele Stunden in der Luft hält und in den unteren Atmosphärenschichten anreichert, was vor allem bei kranken und älteren Personen zu Atemwegsbeschwerden oder Herz-Kreislauf-Problemen führen kann. Allein in der Silvesternacht wird der zulässige Tagesmittelwert für Feinstaub um mehr als das 20-fache überschritten.
Darüber hinaus landen in Deutschland jedes Jahr zahlreiche Menschen mit Verletzungen zum Beispiel durch Verbrennungen oder Augenverletzungen bis hin zu dauerhaften Hörschäden durch Feuerwerkskörper in der Notaufnahme. In Deutschland erleiden jährlich rund 8.000 Menschen zu Silvester Verletzungen des Innenohrs durch Feuerwerkskörper. Rund ein Drittel dieser Menschen behält bleibende Schäden, so eine Meldung im Deutschen Ärzteblatt. Nicht unerwähnt bleiben sollte schließlich auch, dass die Ingolstädter Kommunalbetriebe jedes Jahr zur Beseitigung des silvesterbedingten Müllaufkommens an Neujahr drei Kehrmaschinen, ein Fahrzeug für Bushaltestellen und ein Fahrzeug für die Mülleimer der Innenstadt sowie 16 Mitarbeiter als Handkehrer einsetzen müssen. Die eingesammelte Menge an Müll durch die Kehrfahrzeuge liegt jährlich bei zirka 2 bis 3 Tonnen, wobei mit Einführung der Abschussbatterien das Müllaufkommen signifikant nach oben ging. Das ist ungefähr die zehnfache Müllmenge eines durchschnittlichen Arbeitstages in der Innenstadt, wobei auffallend viele Glasscherben im Unterschied zu anderen Veranstaltungen zu verzeichnen sind, welche wiederum zu Gefahrenstellen für die Altstadtbesucher werden können.
Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung vom 24. Oktober 2019 eine Allgemeinverfügung für die gesamte Innenstadt auf Grundlage der 1. Sprengstoffverordnung, die das Abschießen und Abbrennen von Feuerwerkskörpern vom 31. Dezember bis 1. Januar untersagt.
Des Weiteren wurde in der Allgemeinverfügung ein Mitführverbot von Feuerwerkskörpern in der Zeit vom 31. Dezember um 22:00 Uhr bis 1. Januar um 1:00 Uhr, erlassen.
Die Polizeiinspektion Ingolstadt wird das Abschuss- und Abbrennverbot sowie natürlich das Mitnahmeverbot von Feuerwerksköpern in der Innenstadt überwachen. Dies wird durch selektive Kontrollen unter Hinweis auf das Verbot sowie das konsequente Einschreiten gegen Personen, die sich nicht an das Verbot halten, geschehen. Die Polizei zählt dabei aber auch auf die Einsicht Ingolstädter Bürgerinnen und Bürger. Daneben wird in der Silvesternacht auch der Kommunale Ordnungsdienst das Verbot überwachen.
Zur Information der Bürgerinnen und Bürger von Ingolstadt sowie der Besucher in der Silvesternacht, wird - neben der Veröffentlichung der Allgemeinverfügung in den Amtlichen Mitteilungen sowie den geplanten Pressehinweisen - die Innenstadt mit zirka 35 Schildern und 22 Bannern ausgestattet. Außerdem wird die Stadt mit einer Öffentlichkeitskampagne von IN-City e.V. unterstützt, deren Mitglieder Plakate mit entsprechenden Hinweisen zur Feuerwerksverbotszone in ihren Schaufenstern aushängen. Schließlich wird auch noch ab 27. Dezember 2019 auf das Feuerwerksverbot in der Innenstadt auf dem großen Außenflächenwerbeträger der Stadt an der Kreuzung Münchener Straße / Südliche Ringstraße hingewiesen.
Zusammenfassend sei angemerkt, dass die Freude der Bürgerinnen und Bürger am Silvesterfeuerwerk nicht unterbunden werden soll. Sicherheits- sowie weitere Aspekte wie Umweltverschmutzung, Gesundheit, Müllvermeidung und nicht zuletzt auch die Minimierung der Verletzungsgefahr sowie der Brandschutz sind aber genauso zu beachten. Danach erscheint ein Verbot in der Altstadt nach allem sinnvoll. Der entscheidende Impuls dafür muss von der Stadt ausgehen: Stadtverwaltung gemeinsam mit Feuerwehr, Polizei und Rettungskräften sensibilisieren die Bürgerschaft für Gefahren und Belastungen durch Feuerwerkskörper. Die Stadt kann Öffentlichkeit herstellen, eine Anerkennungskultur etablieren, die Motivation stärken und Vorbildfunktion ausüben. Insofern soll hiermit eine Empfehlung an die Bürgerschaft ergehen, auf das Silvesterfeuerwerk in der Innenstadt zukünftig zu verzichten; stattdessen zu überlegen, die eingesparten Kosten, zum Beispiel für anerkannte soziale Zwecke, zu spenden.
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Zum 100. Geburtstag am 22. Februar 2020: Die SPD Ingolstadt vergibt alle zwei Jahre Preis für Zivilcourage und soziale Gerechtigkeit.
(ir) Die SPD Ingolstadt lobt einen „Fritz-Böhm-Preis für Zivilcourage und soziale Gerechtigkeit“ aus. Wie Kreisvorsitzender Christian De Lapuente mitteilt, folgte der Kreisvorstand einstimmig einem entsprechenden Vorschlag von Fritz Böhms politischem Ziehsohn Achim Werner. Der langjährige Stadtrat, Landtagsabgeordnete, Bundestagsabgeordnete, Audi Betriebsratsvorsitzende und Ehrenbürger der Stadt würde am 22. Februar 2020 100 Jahre alt.
„Mit dem Preis würdigt die SPD das Lebenswerk eines großen Sozialdemokraten und zeichnet gleichzeitig Menschen aus, die im Geiste Böhms mit ihrem Engagement zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in Ingolstadt beitragen, begründet De Lapuente die Auslobung des Preises. Laut Achim Werner ist Fritz Böhm mit seinem Einsatz für soziale Gerechtigkeit, Frieden, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben, gegen Rassismus, und Ausgrenzung bis zum heutigen Tag ein Vorbild. Dies bleibe er auch für künftige Generationen.
Die Auszeichnung ist mit 2500 Euro dotiert und wird alle zwei Jahre vergeben. Das Geld ist für die Finanzierung der Aktivitäten zu verwenden, für welche die Preisträger ausgezeichnet werden.
Alle Bürgerinnen und Bürger können bis zum 31. Januar 2020 Vorschläge mit für die Verleihung des Preises mit einer ausführlichen Begründung bei der SPD Ingolstadt, Unterer Graben 83-87, 85049 Ingolstadt, Mailadresse
• ein langjähriges, nachhaltiges und uneigennütziges Engagement für soziale Gerechtigkeit, das unter Umständen gegen Widerstände durchgesetzt wurde und das zu einer spürbaren Verbesserung der Lebensverhältnisse einer Vielzahl von Menschen geführt hat
• der Einsatz für Inklusion
• der Einsatz für die Schaffung beziehungsweise den Erhalt von Arbeitsplätzen
• der Einsatz gegen soziale Ausgrenzung
• der Einsatz gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus
• der Einsatz für Frieden, Freiheit und Demokratie
• der Einsatz für die Mitbestimmung der Menschen in der Arbeitswelt wie in der politischen Gemeinde.
Über die Vergabe des Fritz-Böhm-Preises entscheidet eine sechsköpfige Jury, der Vertreter der SPD Ingolstadt, des Audi Betriebsrats, der IG Metall und der Lebenshilfe sowie Fritz Böhms Sohn Heinz Schreiber und Achim Werner angehören.