Ingolstadt
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(ir) Die Schülerinnen und Schüler der Ingolstädter Tilly-Realschule
und der Wirtschaftsschule beschäftigen sich mit ihrer und unserer Zukunft.
Schul- und fächerübergreifend erkunden die Schüler, wie sie
sich die Zukunft vorstellen oder erträumen. Dabei sollen ihnen viele Blicke über
den Tellerrand ermöglicht werden.
Neben Tutoren für die Eingangsklassen, gab es an der Tilly-Realschule
bereits eine Projektwoche, die ganz im Zeichen der Zukunft stand. Hier
entstanden sowohl kreative, wie auch MINT-Projekte, die die Schülerinnen und
Schüler ebenfalls vorstellen werden.
Der Erlös eines gemeinsamen
Weihnachts-Kuchenbasars von Wirtschafts- und Realschülern soll weniger
begünstigten Kindern an der Lessingschule zugutekommen.
Schüler haben sich –
derzeit hochaktuell – aus ihrer Sicht mit dem Thema Asyl beschäftigt. Darüber
soll berichtet werden. Es sind Modelle von Zukunftshäusern und Räumen
entstanden. Ein Spiel von Schülern für Schüler soll die Bildung in der Zukunft
fördern. Eine Arbeitsgruppe hat sich mit der Bekleidung der Zukunft
auseinandergesetzt.
Im zweiten Schulhalbjahr wird es wieder die Aktion
„Gesunde Pausen“ für alle geben, die eine 10. Klasse mit viel Phantasie
vorbereitet.
Für die Schulgemeinschaft befindet sich ein „Schul-Dschungel“ in
Arbeit. Ein gemeinsames Gartenprojekt, dessen Modell Ihnen Schüler präsentieren
werden, soll Experimente, Mini-Versorgung und Erholung ermöglichen. Der neue
Schulgarten wird nach Ostern seine Tür öffnen.
Am Schuljahresende, genauer
gesagt am 20. Juli 2016, öffnen die Schulen dann ihre „Zukunftswerkstatt“ einen
Vormittag lang für alle Interessierten und präsentieren weitere Ergebnisse.
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(ir) Transparency International Deutschland ist eine gemeinnützige
und politisch unabhängige Organisation, die sich seit 1993 der Bekämpfung von
Korruption in Deutschland widmet.
Diese Organisation fordert
von den Kommunen mehr Einsatz gegen Korruption und für Transparenz.
„Im Aufbau
unseres gesellschaftlichen Systems spielen Kommunen und Städte eine besondere
Rolle, da hier der Bürger unmittelbar auf das politische System und damit auf
die handelnde Verwaltung trifft. Hier bildet sich sein Bild von einem
funktionierenden, demokratischen Staatssystem, aber er macht auch direkte
Erfahrungen mit ,Vetternwirtschaft‘, Machtmissbrauch, Verschwendung und
Korruption.“
Die Stadt Ingolstadt hat zwar eine eigene
Antikorruptionsrichtlinie, die sich allerdings mehr am Verhalten der einzelnen
Mitarbeiter der Verwaltung orientiert. Der Beitritt als korporatives Mitglied
bei Transparency Deutschland eröffnet der Stadt Ingolstadt dagegen vielfältige
Möglichkeiten, noch mehr Transparenz in allen Bereichen des Verwaltungshandelns
herzustellen. Durch die Nutzung des umfangreichen Netzwerkes der Organisation
sowie den Erfahrungsaustausch mit anderen Mitglieder-Kommunen könnte Ingolstadt
in diesem Bereich eine Vorreiterrolle in Bayern übernehmen.
In jüngster
Vergangenheit hat das Beispiel der Besetzung der Geschäftsführerposition für die
neue gemeinnützige Veranstaltungs-gGmbH gezeigt, dass der Oberbürgermeister mit
den Bürgermeistern und Referenten die Rechte des Stadtrats zukünftig besser
beachten muss. „Transparenz in der Verwaltung bedeutet insbesondere, dass der
Stadtrat und die Öffentlichkeit soweit wie irgend möglich an
Entscheidungsprozessen beteiligt werden. Das ist in Ingolstadt immer seltener
der Fall – daher sind wir davon überzeugt, dass eine korporative Mitgliedschaft
bei Transparency Deutschland die Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und
Verwaltungsspitze deutlich verbessern könnte“, meint Christian Lange,
Fraktionsvorsitzender der BGI.
„Die Städte Bonn, Halle, Leipzig, Potsdam,
Hilden sowie das Innenministerium von Schleswig-Holstein sind derzeit bereits
korporative Mitglieder und es stünde der Stadt Ingolstadt gerade jetzt gut zu
Gesicht, dieser Organisation ebenfalls beizutreten und dieses Netzwerk zu
nutzen, um den Bürgern zu zeigen, dass sie die Themen Transparenz und
Korruptionsprävention ernst nimmt.“
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(ir) Finanzbürgermeister Albert Wittmann zur Haushaltsentwicklung
2016 ff.
Der Haushalt 2016 der Stadt Ingolstadt wurde mit
aktuellem Schreiben von der Regierung von Oberbayern ohne Beanstandung zur
Kenntnis genommen. Die Aufsichtsbehörde legt der Stadt angesichts der
Finanzplanung ab 2017 jedoch nahe, „auch zukünftig hohe Anforderungen an die
Ausgabendisziplin zu stellen sowie sämtliche Einnahme- und Sparmöglichkeiten
vollumfänglich zu nutzen.“
Wie ist die Haushaltslage in Ingolstadt derzeit zu bewerten?
Der
Jahresabschluss 2015 wird positiv ausfallen, auch für 2016 ist ein gesicherter
Haushalt zu schaffen. Das mittel- und langfristige Szenario für die Jahre 2017
ff. ergibt jedoch neue Herausforderungen, die auf den städtischen Haushalt
zukommen.
Bürgermeister Wittmann: „Zunehmend sind strukturelle
Veränderungen bei unserer Haupteinnahmequelle, der Gewerbesteuer, zu
verzeichnen, wir können deshalb nur ‚auf Sicht fahren‘. In diesem Bereich müssen
im Planungszeitraum 2016 bis 2019 deutlich niedrigere Einnahmen eingeplant
werden: durchschnittlich etwa nur noch die Hälfte der Rechnungsergebnisse der
vergangenen 5 Jahre. Die Risiken bei VW sind im Moment noch nicht abschätzbar,
wir gehen im Moment mit gutem Optimismus davon aus, dass 2018 die VW-Abgaskrise
ausgestanden sein wird. Wir wissen jedoch nicht, was uns hier an zusätzlichen
Risiken erwartet, z.B. hinsichtlich der Entwicklung der Absatzzahlen und einem
sehr hohen Investitionsbedarf in zweistelliger Milliardenhöhe in
Technologiebereiche wie z.B. der Elektromobilität.“
Die Stadt könne 2017
nicht mehr mit Nachholungen rechnen, auch die gesamte Steuereinnahmesituation im
Planungszeitraum zeige sich dann insgesamt niedriger als bisher. Zudem werden
2017 voraussichtlich bereits alle Rücklagen aufgebraucht sein.
Oberstes
Ziel müsse daher die Stabilisierung der Finanzen schon in den Jahren 2016 und
2017 sein, das bedeutet, zumindest einen Ausgleich der Einnahmen und Ausgaben zu
erwirtschaften, um die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt nicht zu
gefährden. Auch in 2017 wolle die Stadt weiterhin an daran festhalten, keine
neuen Kredite aufzunehmen.
„Um dies umzusetzen, müssen wir alle
Anstrengungen unternehmen, die allgemeinen Ausgabensteigerungen im
Verwaltungshaushalt auf ein moderates Maß zurückzuführen beziehungsweise zu
halten. Auch im investiven Bereich müssen Investitionsprojekte baulich und
finanziell kritisch geprüft werden können, auch wenn am Ende die Entscheidung
der Politik obliegt, was sich die Stadt leisten soll.“ Eine 15-prozentige
Haushaltssperre wurde bereits durch den Stadtrat beschlossen und müsse in allen
Bereichen eingeplant werden, bis auf die bekannten Ausnahmen, wie zum Beispiel
Schulen.
Das bedeutet auch, dass auch die Einnahmesituation nicht außen
vor bleiben darf. In den letzten Jahren, teilweise Jahrzehnten, fanden in vielen
Bereichen kaum Gebührenerhöhungen statt. In Zeiten sehr hoher Steuereinnahmen
wurden notwendige Anpassungen zurückgestellt, insbesondere um im sozialen
Bereich beispielsweise Familien zu entlasten. Die Stadt wurde dadurch aber nicht
nur von der allgemeinen Preisentwicklung abgekoppelt, vielmehr belasten
zunehmend höhere Verwaltungskosten, wie mehr Personal zur Aufgabenerfüllung,
Sachkostensteigerungen wie Unterhalt, Mieten, Ausstattung etc. sowie
Sonderausgaben wie Asyl, Soziales etc. den Haushalt.
„Wir müssen
umdenken. Dabei geht es nicht allein um die Generierung von Mehreinnahmen zum
Haushaltsausgleich, sondern um eine Anpassung, die der veränderten
Einnahmesituation, Kostenentwicklung und dem Preisgefüge am relevanten Markt
(z.B. bei KiTas) geschuldet ist.“
Im Vergleich zu anderen Städten liege
Ingolstadt auch nach Gebührenanpassungen noch im allgemeinen Durchschnitt.
Neben den Konsolidierungsmaßnahmen, die von Verwaltung und Politik auf den
Weg gebracht werden, sei hier die gesamte Stadtgesellschaft mit in der
Verantwortung für einen zukunftssicheren Finanzhaushalt.
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(ir) Bewerber stellen im Rahmen der Abgabeparty im Kulturzentrum
"neun" ihre Ideen vor.
Knapp 20 Bewerber nehmen dieses Jahr am
„Gründerpreis Ingolstadt“ (GPI) teil. Dieser Wettbewerb richtet sich an kreative
Köpfe, die eine Geschäftsidee in einem neu zu gründenden oder bereits
existierenden Unternehmen umsetzen wollen. Oder aber sich auf eine
Unternehmensnachfolge vorbereiten.
Der GPI geht nun in die
entscheidende Phase. Startschuss hierfür ist die „Abgabeparty“, die am Mittwoch,
17. Februar, im „Kulturzentrum neun“ stattfinden wird. Hier stellen die Bewerber
ihre Geschäftsideen vor.
Im nächsten Schritt prüft eine Jury, unter
anderem besetzt aus erfahrenen Experten und Kapitalgebern, ob der ausgearbeitete
Businessplan tragfähig ist. Den Bewerbern mit den erfolgversprechendsten Plänen
winken attraktive Preise im Gesamtwert von bis zu 10.000 Euro.
Beim
Gründerpreis Ingolstadt ist der Slogan „Dabeisein ist alles“ nicht nur eine
Floskel! Denn unabhängig von der Prämierung bietet dieser Wettbewerb allen
Teilnehmern die Chance, wertvolle Kontakte etwa zu Kapitalgebern, Anwälten und
Beratern zu knüpfen. Zusätzlich können Seminare zu gründungsrelevanten Themen
wie Finanzierung und Fragen zu Rechtsformen sowie Informationsveranstaltungen
besucht werden – und dies kostenfrei!
Professionelle und kostenfreie
Unterstützung haben die Teilnehmer auch bereits bei der Erstellung ihrer
Businesspläne erhalten. In Einzelgesprächen wurden zunächst die Geschäftsidee
und anschließend der Businessplan besprochen. Diesen haben die Coaches zusammen
mit den Gründern genau unter die Lupe genommen.
Der Geschäftsplan
beschreibt unter anderem das detaillierte unternehmerische und technologische
Gesamtkonzept, analysiert das wirtschaftliche Umfeld wie etwa Marktpotenzial und
die Marktsituation und enthält Planungen bezüglich Umsatz, Ertrag, Kapital und
Personal.
Der Gründerpreis Ingolstadt 2015/2016 wird dieses Jahr bereits
zum 5. Mal in dieser Form verliehen. Der GPI ist aus dem früheren
Businessplanwettbewerb der Region 10 hervorgegangen und wird von der Sparkasse
Ingolstadt, der Technischen Hochschule Ingolstadt, dem Existenzgründerzentrum,
dem Donaukurier und der Wirtschaftsförderung der Stadt Ingolstadt IFG gefördert.
Im Mittelpunkt des GPI steht die Unterstützung von Personen, die ihre
Geschäftsideen in der Planungsregion 10 verwirklichen wollen. Die Teilnehmer am
Gründerpreis Ingolstadt haben die Möglichkeit, auch am Bayerischen und Deutschen
Gründerpreis teilzunehmen.
Die Anmeldefrist für den GPI 2015/16 ist
bereits abgelaufen. Aber schon jetzt können sich Interessierte für die nächste
Runde anmelden. Weitere Informationen gibt es auf
www.gruenderpreis-in.de.
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(ir) Die ÖDP-Stadträte hätten gerne einen Verkehrsentwicklungsplan
für die Region.
Die ÖDP-Fraktion stellt den Antrag, dass der
Oberbürgermeister beauftragt wird, die Erarbeitung eines
Verkehrsentwicklungsplanes für die Region Ingolstadt 2025 in den Regionalen
Planungsverband einzubringen. Zwischenergebnisse sollen dem Stadtrat
halbjährlich im Plenum vorgestellt werden.
Zur Begründung gibt die Stadtratsfraktion an, dass der
„Zweckverband Raum Kassel“ basierend auf einem Verkehrsentwicklungsplan der
Stadt Kassel in 2015 einen „Verkehrsentwicklungsplan Region Kassel 2030“
erarbeiten lassen habe.
Verkehr mache nicht an Stadtgrenzen halt, dies
betonen auch die Analysen für den ÖDP-Verkehrsentwicklungsplan mit Aussagen zu
„starken Pendlerverflechtungen mit der Region“ oder einer stetigen Zunahme des
Verkehrs an den Stadtgrenzen Ingolstadts.
Auch im Maßnahmen-Pool sei von
mittel- und längerfristigen Optionen wie einer „Regio-Stadtbahn“ und
„Gemarkungsgrenzen-überschreitendem Radwegekonzept“ die Rede.
Selbst im
Klimaschutzbericht 2015 der Bundesregierung werden unter „Stärkung regionaler
Wirtschaftskreisläufe“ regionale Verkehrsentwicklungspläne als ein Aspekt für
verkehrssparende Strukturen gesehen, was sich mit der Vorgehensweise in Kassel
decke.
Insofern sei es jetzt konsequent, schon parallel zu den letzten
jetzt anstehenden Entwicklungsschritten für den städtischen
Verkehrsentwicklungsplan mit den benachbarten Gebietskörperschaften ein
Einvernehmen über einen regionalen Verkehrsentwicklungsplan zu suchen und die
organisatorischen Grundlagen zu schaffen.