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Stellungnahme zum Offenen Brief des Oberbürgermeisters Christian Scharpf an die CSU-Fraktion.
Siehe dazu auch: Scharpf liegt es an einer gute Zusammenarbeit mit der CSU
Unsere Redaktion erhielt einen Mitteilung der Ingolstädter CSU-Stadtratsfraktion, die nachfolgend ungekürzt veröffentlicht wird:
„Vorneweg möchten wir betonen, dass die CSU-Fraktion und wir immer für Fakten orientierte Politik und einen Austausch der Argumente stehen. Einem konstruktiven Gespräch sind wir immer aufgeschlossen, das wäre aber auch ohne öffentlichen Wirbel möglich gewesen.
Der Eindruck, der durch den offenen Brief des Oberbürgermeisters vom 6. Februar 2021 erweckt wird, man hätte derzeit, in der größten Krise der Nachkriegszeit, nichts Besseres zu tun, als aufeinander einzukeilen und politische Scharmützel zu führen, ist fatal: Einzelhändler, Frisöre, Gastronomie, Künstler und andere ringen in der Corona-Pandemie um ihr existenzielles Überleben.
Der Oberbürgermeister dagegen beschwert sich über mangelnde kommunalpolitische Unterstützung und fordert von uns nahezu Nibelungentreue, die von Anfang an, auch von seiner Seite, nicht zur Debatte stand und nie Gegenstand von Vereinbarungen war.
Dabei war zu Beginn der neuen Stadtratslegislatur stets die Rede von wechselnden Mehrheiten, von einem Bemühen um die beste Lösung und dem Auflösen der klassischen Positionen ‚Regierung und Opposition‘, die es ja angeblich in der Gemeindeordnung so nicht gibt. Daher sollte es guter Ton sein, in allen politischen Themenbereichen zu ringen, auch bei Stellenplan und Haushaltsstabilität.
Im Übrigen ging die CSU bei vielen Entscheidungen sehr weit auf die Vorstellungen und Wünsche des Oberbürgermeisters ein: Wir haben beim ersten Stellenplan zugestimmt und selbst nach intensiven Diskussionen den Haushalt mitgetragen. Freilich mit der Maßgabe, 12,5 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt einzusparen, einen Konsolidierungsrat zu bilden und als politisches Ziel die Neuverschuldung bis 2024 nach oben zu begrenzen.
Dass Sparen weh tut und in einem Konsolidierungsrat konkrete Vorschläge zur Kosteneindämmung erfolgen müssen, ist selbstredend. Dass hier vor allem freiwillige Leistungen auf dem Prüfstand stehen, ebenso! Nichts anderes wurde von Stadtrat Albert Wittmann in der konstituierenden Sitzung des Konsolidierungsrats gefordert.
Dass es legitim ist, auch für absolut positive Projekte, wie der Aufarbeitung der Opferschicksale der Nazidiktatur, basierend auf einem CSU-Antrag von Stadtrat Matthias Schickel wohlgemerkt, die Umsetzung zu prüfen und eine möglichst effiziente Variante anzuregen, sollte im Sinne aller sein – auch der SPD und des Oberbürgermeisters. Das Projekt steht außerhalb jeder Diskussion – das war von Anfang an klar!
Dies so zu interpretieren, dass am Ende eine „peinliche, kleingeistige und zutiefst provinzielle“ Haltung der CSU als Ganzes durch einen persönlichen Post angehaftet wird, wertet nicht nur die CSU-Mitglieder unserer Stadt ab, sondern auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung – Verwalter, Kassenprüfer und Buchhalter. Diese Aussagen irritieren und spalten, und sind einer vertrauensvollen Kooperation wenig dienlich.
Dass die CSU die immensen Ausgaben im Verwaltungshaushalt moniert, den üppigen Aufbau von Stellen in der Verwaltung, die großzügigen Mehrausgaben im Bereich des Klinikums, wo Tarifzahlungen, die der Bezirk tragen müsste, durch die Stadt übernommen wurden, ist aus unserer Sicht richtig, ohne das Gesamte, nämlich die Arbeit der Stadtspitze, in Frage zu stellen – das muss eine Demokratie aushalten, erst recht ein Oberbürgermeister.
Von einem Bashing der Stadtverwaltung durch die CSU zu sprechen, verstehen wir nicht: Wir schätzen unsere Stadtverwaltung und wissen sehr wohl, was hier zu leisten ist und Tag für Tag geleistet wird – auch wenn wir uns klar gegen ein weiteres Anwachsen der städtischen Planstellen stellen! Ausdrücklich falsch jedoch ist die Aussage des Oberbürgermeisters in seinem offenen Brief, dass Altbürgermeister Albert Wittmann zum Ausdruck gebracht hat, man könne 1/3 der Verwaltungsstellen einsparen!
Noch ein Wort zur Gestaltung der Zukunft unserer Stadt: Altoberbürgermeister Christian Lösel und die frühere Stadtregierung haben genügend Projekte auf den Weg gebracht, die unsere Stadt zukunftsfähig machen werden: zum Beispiel die Errichtung des IN-Campus, auf dem Arbeitsplätze der Zukunft entstehen, oder das Digitale Gründerzentrum im Kavalier Dalwigk, der weitere Ausbau der THI im Rahmen der High-Tech Agenda des Freistaates, das MKKD, die Gestaltung des Georgianums und des Kongresszentrums oder die Einbindung des Audi-Bahnhalts in ein städtisches Schienensystem sind starke Impulse und Herausforderungen, die nun fortgeführt und erfolgreich zu Ende gebracht werden müssen.
Daneben gilt es, die Corona-Pandemie zu steuern und zu bewältigen, weitere Todesopfer zu vermeiden und all denen zu helfen, die ums wirtschaftliche Überleben kämpfen. Es gilt Impfungen und Öffnungen zu planen und zu koordinieren und in ein normales Leben zurück zu kommen.
Auch die CSU will kein Hochschaukeln von Irritationen und Aggressionen, steht für Klarheit in der Stadtspitze und auch für Positionen, die im Sinne wechselnder Mehrheiten von Fall zu Fall Bestand haben müssen. In diesem Sinne begrüßen wir ein klärendes Gespräch der Fraktionsspitzen, des Oberbürgermeisters und unserer Bürgermeisterin.
Für die CSU-Stadtratsfraktion
gez. Alfred Grob, MdL, Fraktionsvoristzender
gez. Dr. Dorothea Deneke-Stoll, Bürgermeisterin“
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Sieben von zehn Corona-Intensivstation-Patienten im Klinikum werden beatmet.
(ir) Das Gesundheitsamt der Stadt Ingolstadt meldete am heutigen Sonntag, 7. Februar 2021 für die Einwohner Ingolstadts 88 Personen, die aktuell mit dem Coronavirus infiziert sind. Seit Ausbruch der Pandemie sind 3.827 Menschen genesen und 87 Erkrankte verstorben. Zwei neue Fälle kamen seit der gestrigen Meldung dazu
Auch in Ingolstadt ist nun bei einer Person im Laborbefund eine Mutation nachgewiesen worden: Es handelt sich um die britische Variante (B.1.1.7).
Die 7-Tages-Inzidenz für Ingolstadt beträgt
laut LGL Bayern 29,8 (Stand Sonntag, 7. Februar 2021 um 8:00 Uhr)
laut RKI 29,8 (Stand Sonntag, 7. Februar 2021 um 0:00 Uhr).
Die Inzidenz bildet die Fälle der vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner ab.
Im Klinikum Ingolstadt werden 45 Patienten behandelt, die an COVID-19 erkrankt sind. Zehn von ihnen liegen auf der Intensivstation, sieben davon werden beatmet. Stand Sonntag, 7. Februar 2021 um 7:30 Uhr. Hinweis: Im Klinikum Ingolstadt werden nicht nur Ingolstädter, sondern auch Patienten von außerhalb behandelt.
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Ingolstadts Oberbürgermeister schrieb einen offenen Brief an die CSU-Stadtratsfraktion.
Unsere Redaktion erreichte ein offener Brief von Ingolstadts Oberbürgermeister Christian Scharpf, der nachfolgend ungekürzt veröffentlicht wird:
„Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Alfred Grob,
liebe Bürgermeisterin Dr. Dorothea Deneke-Stoll,
sehr geehrte Mitglieder der CSU-Fraktion,
nach der Kommunalwahl ist die CSU im Mai auf eigenen Wunsch in die Stadtspitze eingetreten. Ich habe von Anfang an eine Mitwirkung der CSU in der Stadtspitze befürwortet und für entsprechende Mehrheiten geworben, denn mein erstes Bestreben war, die tiefen Gräben im Stadtrat aus der alten Amtsperiode zuzuschütten und für ein besseres Klima zu sorgen. Ich dachte das geht am besten, in dem man die vorher Verantwortlichen einbindet und eine für alle Parteien offene Zusammenarbeit anstrebt. Ich war zunächst hoffnungsfroh, dass auch in der CSU mit Alfred Grob und Dr. Dorothea Deneke-Stoll ein politischer Neuanfang gelingt. Das war leider ein Trugschluss.
Nach der Sommerpause häuften sich die Angriffe auf den Oberbürgermeister. Im ‚CSU-Broadcast - Immer montags Neuigkeiten aus der CSU-Fraktion!‘ vom 18. November 2020 wurden teils massive Vorwürfe im Wahlkampfduktus gegen mich erhoben. Ich habe mich damals bewusst nicht öffentlich gewehrt, sondern für 20. November 2020 zu einem Krisengespräch über die weitere Zusammenarbeit eingeladen.
Da Politik immer auch ein Geben und Nehmen ist und auch die CSU sich wie jede Partei profilieren muss, habe ich in dem Gespräch am 20. November 2020 gefragt, bei welchen Bereichen wir uns entgegenkommen und in welchen Themen wir uns beziehungsweise der CSU die Möglichkeit zur Profilierung geben könnten. Leider wurden von Seiten der CSU weder in dem Gespräch noch danach entsprechende Politikprojekte genannt. Der einzige Punkt war die Unzufriedenheit mit dem Stellenplan. Außer der einseitigen Fixierung auf den Stellenplan und die Verwaltungskosten frage ich mich seitdem, wofür die CSU in dieser Amtsperiode eigentlich steht?
Den Haushalt 2021 haben wir, nicht zuletzt dank der positiven Vermittlerrolle der FDP, im Dezember 2020 dann mit einem Kompromiss zusammen verabschiedet, aber bereits seit Anfang des Jahres spitzt sich die Situation erneut zu. In der ersten Sitzung des Konsolidierungsrates am 26. Januar 2021 erhob der CSU-Vertreter Albert Wittmann die Forderung, dass ab jetzt überhaupt keine neuen freiwilligen Leistungen mehr beschlossen werden sollten. Es wurde sogar die steile These in den Raum geworfen, dass man in der Verwaltung 1/3 Personal einsparen könne. Das hat mich massiv geärgert und ich habe in der Sitzung entsprechend harsch darauf erwidert.
Was soll dieses ständige Verwaltungs-Bashing? Die Mehrausgaben denken sich die Beschäftigten in der Verwaltung nicht selbst aus, sondern sind verursacht durch das Wachstum der Stadt, durch immer mehr Pflichtaufgaben der übergeordneten Gesetzgeber und durch Beschlüsse aufgrund von Stadtratsanträgen. Ich bin es wirklich leid, dass sich die Beschäftigten ständig dafür rechtfertigen und entschuldigen sollen, dass sie im Dienste unserer Bürgerinnen und Bürger ihren Job machen.
Selbst bei minimalst kostenträchtigen kommunalpolitischen Vorhaben wie der Erforschung der NS-Opfer oder dem Zentrum für lokales Freiwilligenmanagement, wo es um Stellen im Nullkomma-Bereich geht wird versucht, Sand ins Getriebe zu streuen. Im Stadtrat wird dann
so getan, dass man selbstverständlich hinter den Vorhaben stehe, aber in Wahrheit würden Teile der Fraktion am liebsten – wie die Sitzung des Konsolidierungsrats gezeigt hat – nur Pflichtaufgaben verwalten. Das ärgert mich und ich habe keine Lust mehr, die kommenden Monate und Jahre damit beschäftigt zu sein ‚Glutnester‘ auszutreten, die die mitregierende CSU (oder Teile davon) vorher gelegt hat.
Wir sind zwar in einer schwierigen wirtschaftlichen Situation, aber wir haben sehr gute Zukunftsperspektiven. Deshalb ist es gerade jetzt wichtig, in unsere Standortattraktivität zu investieren und dazu gehören – in aller gebotenen Zurückhaltung angesichts der aktuellen Hauskonsolidierung – auch freiwillige Leistungen. Es ist für die Zukunft unserer Stadt völlig kontraproduktiv, wenn wir nur noch Pflichtaufgaben verwalten. Eine solche Politik des ‚doppelten Lockdowns‘ ist der völlig falsche Ansatzpunkt in der jetzigen Situation.
Pflegestützpunkt, Innenstadtprozess, die Förderung bürgerschaftlichen Engagements und anderes mehr, das alles ist auch und gerade in der Krise gut angelegtes Geld für unsere Stadtgesellschaft. Die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts hängt davon ab, inwieweit es für unsere Zukunftsprojekte, ich nenne nur IN-Campus und die 100 Millionen Euro, die mit der Hightech-Agenda Bayern in die Urban Air Mobility fließen, gelingt, Fachkräfte in die Region zu holen. Das habe ich bereits in meiner Haushaltsrede betont. Welche Fachkräfte wollen in eine Stadt, die jeglichen Gestaltungsanspruch aufgibt? Ich möchte die Zukunft gestalten und nicht bloß verwalten!
Die Zusammenarbeit in der Stadtspitze hat auch etwas mit gegenseitigem Vertrauen zu tun.
So wie die CSU jetzt agiert wäre es besser gewesen, sie hätte - bei aller größter persönlichen Sympathie, fachlichen Wertschätzung und bei allem hohen Respekt für Frau Dr. Deneke-Stoll - niemanden in die Stadtspitze entsandt, denn beides geht nicht:
In der Stadtspitze vertreten sein wollen, aber als Fraktion in für den Oberbürgermeister wichtigen Fragen ständig auf Opposition zu gehen. Das passt auf Dauer nicht zusammen.
Wie in der Vergangenheit auch, werden die meisten Entscheidungen im Stadtrat über Parteigrenzen hinweg einhellig getroffen. Gerade in grundsätzlichen politischen Auffassungen hat sich aber im letzten dreiviertel Jahr gezeigt, dass wir oft fundamental konträre Positionen haben. Das muss man zur Kenntnis nehmen und das ist auch vollkommen in Ordnung, sofern die Verhältnisse klar sind, was aktuell nicht der Fall ist.
Deshalb hat sich bei mir, aber wohl bei Euch genauso, eine Menge Unmut aufgestaut.
Es stellt sich daher die Frage des weiteren Vorgehens, wenn Dorothea Deneke-Stoll innerhalb der Stadtspitze auf Dauer eine Oppositionshaltung einnehmen muss.
Mir liegt an einer weiterhin guten Zusammenarbeit im Stadtrat, auch mit der CSU, aber lasst uns bitte für die Zukunft Klarheit schaffen und die möglichen Konsequenzen klären. Ich möchte das offen ausreden, denn niemandem ist gedient, wenn sich Aggressionen weiter hochschaukeln.
Ich schlage deshalb ein zeitnahes Gespräch vor zu dem ich die Fraktionsspitzen und die Bürgermeisterin sehr gerne einladen möchte. Nachdem ich schon von mehreren Seiten und die letzten Tage vermehrt angesprochen worden bin, was in der Stadtpolitik brodelt, versende ich dieses Schreiben öffentlich.
Beste Grüße,
Christian Scharpf
Oberbürgermeister“
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Die 7-Tages-Inzidenz in der Schanz beträgt am heutigen Samstag 34,2.
(ir) Das Gesundheitsamt der Stadt Ingolstadt meldete am heutigen Samstag, 6. Februar 2021 für die Einwohner Ingolstadts 94 Personen, die aktuell mit dem Coronavirus infiziert sind. Seit Ausbruch der Pandemie sind 3.819 Menschen genesen und 87 Erkrankte verstorben. Insgesamt hat Ingolstadt bislang genau 4.000 Personen, die mit dem Coronavirus infiziert sind oder waren. Vier neue Fälle kamen seit der gestrigen Meldung dazu.
Die 7-Tages-Inzidenz für Ingolstadt beträgt
laut LGL Bayern 34,2 (Stand Samstag, 6. Februar 2021 um 8:00 Uhr)
laut RKI 34,2 (Stand Samstag, 6. Februar 2021 um 0:00 Uhr)
Die Inzidenz bildet die Fälle der vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner ab.
Im Klinikum Ingolstadt werden 41 Patienten behandelt, die an COVID-19 erkrankt sind. Acht von ihnen liegen auf der Intensivstation, drei davon werden beatmet. Stand Samstag, 6. Februar 2021 um 7:30 Uhr. Hinweis: Im Klinikum Ingolstadt werden nicht nur Ingolstädter, sondern auch Patienten von außerhalb behandelt.
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Deutsch-Französische Hochschule zeichnet Masterstudentin der WFI aus.
(upd) Sarah Thiele, Studentin des Masterstudiengangs „International
Marketing“ an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät Ingolstadt (WFI) der
Katholischen Universität, ist von der Deutsch-Französischen Hochschule (DFH) für
herausragende Leistungen ausgezeichnet worden. Als eine von nur drei weiteren
Studierenden erhält sie das mit 3.000 Euro dotierte
„BNP-Paribas-DFH-Stipendium“, das die französische Großbank BNP Paribas
finanziert. Ihre Leistungen zeichnen sich unter anderem durch „eine
strukturierte Vorgehensweise, eine fundierte Methodik, sowie neuartigen
Lösungsansätzen besonders positiv aus“.
Bei der Verleihung der Stipendien sowie weiterer Preise, die als Online-Format stattfand, hielt neben dem DFH-Präsidenten, Prof. Dr. Olivier Mentz, auch die Botschafterin der Französischen Republik in der Bundesrepublik Deutschland, Anne-Marie Descôtes, ein Grußwort. Mit dem von BNP Paribas geförderten Stipendienprogramm sowie weiteren Exzellenz- und Dissertationspreisen würdigt die DFH nun schon seit mehreren Jahren gemeinsam mit ihren Partnern die bemerkenswerten Leistungen junger Nachwuchsakademikerinnen und -akademiker mit binationaler Studien- beziehungsweise Promotionslaufbahn.
„Überzeugt, dass ein frühzeitiger Austausch für beide Seiten gewinnbringend ist, bringt die DFH durch diese Kooperationsprojekte grenzüberschreitend tätige Institutionen und Wirtschaftsakteure mit herausragenden Studierenden sowie Doktorandinnen und Doktoranden aller Fachbereiche in Kontakt, die ihre interkulturelle Kompetenz, ihre Motivation und ihr Durchsetzungsvermögen angesichts besonderer Herausforderungen unter Beweis gestellt haben“, erklärte Olivier Mentz.
Thiele studiert an der WFI im 3. Semester des Masterprogramms „International Marketing“, das gemeinsam mit der Toulouse School of Management angeboten wird. Dabei absolvieren die Studierenden ein Jahr an der WFI und ein Jahr in Toulouse, so dass sie nach vier Semestern sowohl einen deutschen als auch einen französischen Abschluss erhalten. Jährlich schließen rund 1.500 Studierende erfolgreich ihr von der DFH gefördertes deutsch-französisches Studium mit einem Doppeldiplom ab. Sie sprechen mindestens zwei Fremdsprachen, haben im Rahmen mehrerer Auslandsaufenthalte ihre Motivation und ihre Anpassungsfähigkeit unter Beweis gestellt und interkulturelle Kompetenz erworben.