Ingolstadt
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(ir) Wie und wann hilft das Sozialamt den Demenzerkrankten.
Die Alzheimer Gesellschaft Ingolstadt e.V. lädt am Donnerstag, 16. Juni,
zu einem kostenlosen Vortrag zum Thema „Wie und wann hilft das Sozialamt den
Demenzerkrankten?“ ein.
Genügen die Leistungen der Pflegeversicherung und
die eigenen finanziellen Mittel nicht um eine adäquate Pflege und Betreuung zu
gewährleisten, sollten sich Demenzkranke nicht scheuen, ergänzend Sozialhilfe zu
beantragen. Deren Aufgabe ist es, Menschen, die aufgrund einer Demenzerkrankung
auf fremde Unterstützung angewiesen sind, ein menschenwürdiges Leben zu
ermöglichen.
Christine Einödshofer, die Leiterin des Amts für Soziales
der Stadt Ingolstadt informiert zu diesem Thema und gibt wertvolle Tipps.
Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu Fragen und Diskussion.
Die
Veranstaltung findet bei der Alzheimer Gesellschaft Ingolstadt e.V., in den
Räumen der Ingenium-Stiftung, Fauststraße 5, 85051 Ingolstadt, statt.
Beginn des Vortrags ist um 18:30 Uhr
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(ir) Geplante Bürgerbefragung zum Verkehrsentwicklungsplan darf keine
Befragung ohne Sinn und Zweck sein.
Die Stadtratsfraktion der
Bürgergemeinschaft Ingolstadt (BGI) ist sehr verwundert, dass im Juli 2016 in
Ingolstadt eine „umfangreiche Bürgerbefragung“ zum Verkehrsentwicklungsplan
stattfinden soll. Denn bereits für kommenden Freitag hat Stadtbaurätin Renate
Preßlein-Lehle die Fraktionen des Stadtrates zu einem „Werkstattgespräch“
eingeladen. Dabei will sie den Stadträten die endgültige Version des
Verkehrsentwicklungsplans 2025 vorstellen und mit den Fraktionen den
Stadtratsbeschluss erarbeiten. Diese Reihenfolge stößt bei der BGI-Fraktion auf
großes Unverständnis. In der Einladung der Stadtbaurätin an die Stadträte heißt
es unter anderem, dass es Ziel des Werkstattgespräches sei, eine Bewertung der
entwickelten Maßnahmen und des Umsetzungskonzeptes zu erarbeiten und einen
folgenden Stadtratsbeschluss vorzubereiten.
„Wir sind sehr verwundert,
dass die Stadtbaurätin den Fraktionen bereits am 10. Juni die endgültige Version
des Verkehrsentwicklungsplans 2025 vorstellen will und mit uns den
Stadtratsbeschluss fertigstellen will, aber erst im Juli in einer
repräsentativen Bürgerbefragung das Mobilitätsverhalten der Ingolstädter
abfragen wird. Nach unserer Auffassung hätte diese Bürgerbefragung zuerst
gemacht werden müssen, damit die Ergebnisse daraus in das Mobilitätskonzept für
unsere Stadt einfließen können“, so der Fraktionsvorsitzende der BGI-Fraktion,
Stadtrat Christian Lange.
Stadtrat Christian Lange warnte die
Verwaltungsspitze davor, die Ergebnisse dieser Bürgerbefragung nicht zu nutzen:
„Wir werden bei den nächsten Terminen im Stadtrat und mit der Stadtverwaltung
besonders darauf achten, dass die Aussagen und die Ideen der Menschen in unserer
Stadt bei der Entwicklung einer Strategie für ein Mobilitätskonzept
berücksichtigt werden. Und wir werden es nicht akzeptieren, wenn diese
Bürgerbefragung jetzt nur als ‚Bürgerberuhigungspille’ missbraucht wird und die
Ergebnisse dann ohne Einfluss auf den Verkehrsentwicklungsplan in der Schublade
verschwinden.“
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(ir) Die Einfahrt in den Brodmühlweg muss bis Ende Juli gesperrt
werden.
Ab Montag 6. Juni wird die Kanalbaustelle im Bereich
der Westfriedhofsparkplätze an der Westlichen Ringstraße in Ingolstadt auf den
Kreuzungsbereich Brodmühlweg ausgeweitet.
Für die Dauer der Baumaßnahme wird
die Einfahrt zum Brodmühlweg in Richtung stadtauswärts gesperrt. Die Fahrspur
vom Brodmühlweg in die Westliche Ringstraße bleibt durchgängig frei befahrbar.
Die Kanalbauarbeiten werden voraussichtlich bis Ende Juli andauern.
Durch die
Kanalerneuerung wird die Leistungsfähigkeit des Kanalnetzes im westlichen
Stadtgebiet verbessert, so ein Sprecher der Stadt Ingolstadt.
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(ir) Die BGI-Fraktion beantragt einen detaillierten Bericht mit
anschließender Debatte.
Der Ingolstädter Stadtrat hat im Laufe
des Jahres 2014 auf Antrag der BGI beschlossen, den Sozialbericht der Stadt
Ingolstadt jährlich in Form einer Matrix fortzuschreiben. Diese Fortschreibung
hat nunmehr erstmals zum Ende des Jahres 2015 stattgefunden und die Ergebnisse
liegen jetzt vor. Den Stadträten wurden sie bislang allerdings nur in
tabellarischer Form schriftlich zur Verfügung gestellt, teilt die BGI in einer
Pressemitteilung mit.
Die BGI-Fraktion fordert daher, dass die Ergebnisse der Fortschreibung
des Sozialberichtes durch den Sozialreferenten dem Ausschuss für Soziales,
Gesundheit, Stiftungen und Familien vorgetragen werden, damit die
Ausschussmitglieder die Möglichkeit haben, die Ergebnisse und Analysen daraus im
Ausschuss zu debattieren, um notwendig gewordene Handlungsfelder zu entwickeln.
„Aus den Ergebnissen lassen sich verschiedene sozialpolitische und
gesellschaftspolitische Veränderungen unserer Stadtgesellschaft ableiten, die
nach unserer Ansicht im zuständigen Fachausschuss diskutiert werden müssen“,
erläutert der sozialpolitische Sprecher der BGI-Fraktion, Stadtrat Jürgen
Siebicke.
„Besonders aufgrund der sich verändernden Zusammensetzung unserer
Stadtgesellschaft durch den Zuzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern sowie das
weitere starke Wachstum der Stadt Ingolstadt ist es unerlässlich, über die
Ergebnisse der Fortschreibung zu diskutieren und daraus sozialpolitisch
erforderliche Maßnahmen abzuleiten“, so Stadtrat Jürgen Siebicke weiter.
„Außerdem besteht in der Debatte des Fachausschusses die Chance, getroffene
Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu prüfen und gegebenenfalls Anpassungen
vorzunehmen.“
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(ir) Die BGI-Fraktion beantragt ein Aktionsjahr für Ingolstädter
Grundschulen und Sportvereine der Stadt.
Die BGI-Fraktion hat
durch Stadtrat Georg Niedermeier im Mai 2016 am Sportdialog des Bayerischen
Landessportverbandes (BLSV) in Ingolstadt teilgenommen. Gemeinsam wurden die
Ideen und Anregungen der Sportvereine und des Verbandes diskutiert. Ein
wichtiger Punkt bei diesem Dialog war die zunehmende Problematik, dass viele
Kinder nicht richtig oder im schlimmsten Fall gar nicht schwimmen können. Dieser
Sachverhalt spiegelt sich auch in der deutschlandweit in den letzten Jahren
zunehmenden Zahl an Badeunfällen wider.
Aus diesem Grund beantragt die BGI-Fraktion, dass die
Stadt Ingolstadt gemeinsam mit dem Bayerischen Landessportverband, den
Sportvereinen der Stadt sowie allen Grundschulen im Schuljahr 2016/17 ein
Aktionsjahr unter dem Motto „Ich lerne schwimmen!“ initiiert.
Dabei
sollen alle Schulen und Vereine aufgerufen werden, mit allen Schülern und
Vereinsmitgliedern - und hier insbesondere den Nichtschwimmern - im Alter von
sechs bis zehn Jahren in diesem Schuljahr einen Schwimmkurs im neuen Sportbad
und in den anderen Bädern durchzuführen.
„Die Stadt könnte dabei allen
Schulen und Vereinen, die an dieser Aktion teilnehmen, für diese Schwimmkurse
freien Eintritt in die städtischen Bäder gewähren und somit auf die
Weiterberechnung von Kosten für die Schwimmkurse an die Schulen oder die Vereine
verzichten“, schlägt BGI-Stadtrat Georg Niedermeier vor. „Mit dieser
Unterstützung könnte die Stadt einen wichtigen und wertvollen Beitrag zur
Beseitigung dieses Defizits bei unseren Kindern leisten.“