Ingolstadt
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(ir) Auch im Mai sind wieder Bürgerinnen und Bürger aus Ewald
Schurers Wahlkreis zu ihrem Abgeordneten nach Berlin gereist.
Davon, dass der Frühsommer in der Bundeshauptstadt Berlin viele Facetten hat,
konnten sich 50 Bürgerinnen und Bürger aus den Landkreisen Erding, Ebersberg und
Ingolstadt überzeugen. Sie nahmen vom 30. Mai bis 2. Juni 2016 auf Einladung des
SPD-Bundestagsabgeordneten Ewald Schurer an einer viertägigen Bildungsfahrt nach
Berlin teil.
Ewald Schurer nahm sich ausreichend Zeit, seine Gäste im
Berliner Parlamentssitz persönlich zu begrüßen. Anschließend informierte er die
Besuchergruppe aus seinem Heimatwahlkreis über die Aufgaben und Schwerpunkte
seiner Arbeit im Deutschen Bundestag, aber auch über sein Engagement vor Ort.
„Auch wenn ich die Hälfte des Monats in Berlin bin, versuche ich immer
ein Ohr in meinem Wahlkreis zu haben. Die Stimmung, Probleme und Anregungen der
Menschen dort aufzunehmen, ist wichtiger Bestandteil meiner politischen Arbeit“,
so der oberbayerische Abgeordnete Schurer.
„Dafür nutze ich auch gerne die
Gespräche mit den Besuchergruppen in Berlin. Sie ergänzen meine Arbeit vor Ort
immer wieder.“
Weitere Höhepunkte des Berlinbesuchs stellten eine
moderierte Stadtrundfahrt durch das politische Berlin und eine Schifffahrt auf
der Spree dar. Der traditionelle Besuch der Bayerischen Landesvertretung sowie
ein Besuch der Gedenkstätte „Berliner Mauer“ und der Bundeskanzler
Willy-Brandt-Stiftung rundeten das Programm der oberbayerischen Besucher ab.
Nach dem Gespräch mit Ewald Schurer gab es zudem für die Teilnehmerinnen und
Teilnehmer der Berlinfahrt ein gemeinsames Erinnerungsfoto mit ihrem
Abgeordneten.
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(ir) Vorrundenspiele der deutschen und der türkischen
Nationalmannschaft werden im Wonnemar-Beach-Club übertragen.
Wenn am Freitag die Fußball-Europameisterschaft angepfiffen wird, dann laufen
auch die Vorbereitungen im Beach-Club des Wonnemar auf EM-Hochtouren. Denn
anders, als noch zur Weltmeisterschaft vor zwei Jahren ist das Gelände des
Familien- und Freizeitbades an der Südlichen Ringstraße in Ingolstadt dieses Mal
auf wesentlich mehr Besucher vorbereitet.
Gemäß der Behörden-Auflagen wurden
Fluchtwege und Notausgänge wurden ausgebaut, sodass die
Tausender-Besucher-Grenze der letzten Jahre heuer kein Hindernis mehr sein wird.
Die Strandatmosphäre garantiert auch in diesem Jahr wieder ein Fußball-Erlebnis
der besonderen Art. Feinkörniger weißer Sand, gemütliche Lounges, Standmobiliar
und Palmen bieten neben der extra lichtstarken LED-Großleinwand alles, was das
Fußball-Schauen mit Freunden zum richtigen Freizeiterlebnis werden lässt.
Natürlich ist auch das Catering auf mehr Besucher eingestellt, sodass die
Verköstigung und die Versorgung mit Getränken vor, während und nach dem Spiel
reibungslos vonstattengehen sollte.
Und für die richtige Musik sorgt bereits
zum Aufwärmen DJ ManuDee.
Wer nach den hoffentlich gewonnenen Spielen
„seiner“ Mannschaft noch Lust zur „Party danach“ hat, der kommt auf dem
großzügigen Gelände garantiert auf seine Kosten.
Die Innenstadt ist
fußläufig nur wenige Gehminuten entfernt und zum Einreihen in den Autokorso
bietet der große und auch zur EM-Übertragung kostenlose Parkplatz vor dem
WONNEMAR die besten Voraussetzungen. Zumindest für alle jene, die sich den Abend
über vom Alkohol-Genuss ferngehalten hatten.
Der Eintritt in das
Beach-Club-Gelände ist frei. Geöffnet wird das einzige Public-Viewing in der
Innenstadt zwei Stunden vor Spielbeginn, spätestens jedoch um 18:00 Uhr. In der
Vorrunde werden alle Spiele der deutschen sowie der türkischen
Nationalmannschaft gezeigt.
Ab dem Achtelfinale werden alle Spiele des
Turniers übertragen.
Die Vorrundenspiele im Überlickt:
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(ir) Die BGI-Fraktion beantragt die Überprüfung des
Wohnmobil-Stellplatzes am Hallenbad.
Der Stellplatz für
Wohnmobil-Touristen am alten Hallenbad in Ingolstadt ist in die Jahre gekommen
und entspricht nicht mehr den Maßstäben und Ansprüchen, die heutzutage von
Urlaubern an derartige Standorte gestellt werden, schreibt die BGI in einer
Pressemitteilung.
Ob dieser Stellplatz gemäß der
Planungshilfe des Deutschen Tourismusverbandes noch auf Vordermann gebracht
werden kann oder ob es sinnvoller ist, einen neuen Standort in Nähe der
Stadtmitte für einen zeitgemäßen Wohnmobilstellplatz als Alternative zu suchen,
das möchte die BGI-Fraktion nun mit einem Antrag im Stadtrat von der Stadt
Ingolstadt prüfen lassen.
Ein weiteres Problem des momentanen
Stellplatzes sei die begrenzte Fläche, die für die Wohnmobile zur Verfügung
stehe. Deshalb würden insbesondere im Sommer Besucher der Stadt Ingolstadt, die
mit Wohnmobilen anreisen, teilweise mit bis zu 15 Wohnmobilen auf den eigentlich
für Pkw vorgesehenen Stellplätzen parken. Dies führe zu Zeiten, in denen auch
das Freibad geöffnet ist, zu erheblichen Parkeinschränkungen für die Gäste der
beiden Bäder.
„Die Situation des Parkplatzes am Hallenbad ist derzeit
weder für Wohnmobil-Touristen noch für Besucher des Hallen- und Freibades
zufriedenstellend“, bemerkt der Vorsitzende der BGI-Fraktion, Christian Lange.
„Der Deutsche Tourismusverband hat bereits vor einiger Zeit den Kommunen eine
Planungshilfe für Wohnmobilstellplätze in Deutschland an die Hand gegeben, an
der man sich jetzt für die Prüfung und die Suche nach einem neuen Standort für
einen Wohnmobilstellplatz orientieren sollte. So sollen Wohnmobilstellplätze
laut DTV beispielsweise auch Übernachtungsplätze bieten, die eigens für die
spezifischen Anforderungen von Wohnmobilen und ihren Nutzern ausgestattet sind.
Solche Standards müssen wir auch in Ingolstadt bieten können.“
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(ir) ÖDP- Stadtrat Thomas Thöne hat sich in einem offenen Brief an
den Oberbürgermeister gewandt und für den Einsatz der App KATWARN geworben.
Zur Erstmeldung:
Thöne schreibt an Rathausspitze
Oberbürgermeister Christian
Lösel hat Thöne am Mittwoch geantwortet. Darin schreibt die Stadtspitze, dass
Thöne nach den massiven Unwettern in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Sachen und
Rheinland-Pfalz völlig zu Recht auf das Katastrophenwarnsystem hinweise. Das
System wurde allerdings bereits im Jahr 2014 in der Kommission für Brand- und
Katastrophenschutz sowie Rettungswesen behandelt wurde. Damals kam man zu dem
Ergebnis, dass aufgrund der niedrigen Nutzerzahlen dieses System in Nürnberg es
nicht sinnvoll sei, dieses Notfallsystem in Ingolstadt einzuführen. Lösel
schreibt, dass Thöne seinerzeit selbst vorgeschlagen habe, dass Thema in 5 bis
10 Jahren noch einmal aufzugreifen. Seit 2014 habe sich die Nutzerzahl von
KATWARN in Nürnberg nicht verändert. Gerade einmal 2 Prozent der Bevölkerung
seien bei diesem System angemeldet. br>
Darüber hinaus seien zwei neue
Alternativen zu KATWARN in Betrieb. Dies wäre zum einen eine sogenannte
Informations- und Nachrichten-App (NINA) des Bundes, die über strandortbezogene
Gefahren wie Hochwasser, Großbrände und dergleichen informiert und
Verhaltensanweisungen gebe. Außerdem habe das Bayerische Umwelt- und
Verbraucherministerium eine Umwelt-App in Betrieb genommen, die vor
standortbezogenen Gefahren wie Hochwasser, Ozon und Lawinen informiere. Beide
Apps seien sowohl für die Stadt sowie die Bevölkerung kostenlos.
Und
weiter schreibt der Oberbürgermeister: „Unabhängig davon bin ich der Meinung,
dass die Warnung der Bevölkerung grundsätzlich ganzheitlich betrachtet werden
soll, sodass auch alle Bevölkerungsgruppen einbezogen sind. So sind bei
App-Lösungen im Besonderen die älteren Einwohner, die noch kein Smartphone oder
Tablet nutzen, ausgeschlossen. In Ingolstadt gibt es deshalb weiterhin die
Sirenenwarnung, Lautsprecherdurchsagen mittels Einsatzfahrzeugen und
Informationen über Funk und Fernsehen.“
Lösel findet es darüber hinaus
außerdem fraglich, ob zur Warnung der Bevölkerung vor den von Thöne
angesprochenen derzeitigen Katastrophenfällen in Bayern eine App-Lösung
zielführend wäre, da eine Vorwarnung teilweise gar nicht oder nur sehr
kurzfristig erfolgen könne.
Abschließend antwortet Oberbürgermeister
Lösel auf Thönes offenen Brief, dass er sich, auch nicht zuletzt wegen der
Kosten von einmalig 15.000 Euro sowie den jährlichen 3.000 Euro zuzüglich
SMS-Kosten, an Thönes Auffassung von 2014 anschließe, dass vorerst noch
abgewartet werden soll, wie sich beispielsweise die Nutzerzahlen in Nürnberg
entwickeln, vor allem vor dem Hintergrund der von Bund und Land zur Verfügung
gestellten Apps.
Ungeachtet davon, soll das Thema auf die Tagesordnung
der Sitzung der Kommission für Brand- und Katastrophenschutz sowie Rettungswesen
vom 14. Juni genommen werden.
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(ir) Ingolstadts Oberbürgermeister Lösel antwortet auf einen Antrag
der SPD.
Antrag der SPD:
SPD fordert Gebärdendolmetscher
Auf Antrag der
SPD-Stadtratsfraktion, bei Stadtratssitzungen Gebärdendolmetscher einzusetzen,
antwortete Ingolstadts Oberbürgermeister Christian Lösel, dass die Einsetzung
von Gebärdendolmetschern ein Thema der Öffentlichkeitsarbeit ist und laut
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Ingolstadt ein Geschäft der
laufenden Verwaltung sei, das damit dem Oberbürgermeister obliegt.
Weiter
schreibt Lösel an die SPD-Fraktion, dass die Stadt Ingolstadt bereits seit
Jahren Gebärdendolmetscher einsetze. Als Beispiel nannte das Stadtoberhaupt
Ehrenamtsempfänge, die Aufstiegsfeier des FC Ingolstadt 04 oder auch die
Bürgerbeteiligung Rathausplatz. Diesbezüglich habe auch eine enge Abstimmung mit
dem Gehörlosenverein Ingolstadt und Umgebung mit Sportabteilung e. V. (GVIUS)
stattgefunden.
Lösel hofft, dass damit der Antrag der SPD-Fraktion erledigt
sei.
Postwendend erhielt Oberbürgermeister Lösel die Antwort der
SPD-Fraktion, die wir nachfolgend veröffentlichen:
Sehr geehrter Herr
Oberbürgermeister,
in Ihrer Antwort auf unseren Antrag, künftig mehr
Gebärdendolmetscher bei städtischen Veranstaltungen einzusetzen, verweisen Sie
auf die Geschäftsordnung des Stadtrats, die unser Ansinnen als Geschäft der
laufenden Verwaltung ausweist. Da dies in der laufenden Amtszeit des Stadtrats
zum wiederholten Mal passiert, muss ich Ihnen mitteilen, dass die SPD-Fraktion
nicht mehr bereit ist, dieses Vorgehen hinzunehmen. Der entsprechende Passus der
Geschäftsordnung des Stadtrats wurde aufgenommen, um Stadtrat und Verwaltung die
Arbeit zu erleichtern, nicht um Initiativen aus den Reihen des Stadtrats zu
verhindern.
Laut Gemeindeordnung wird die Gemeinde vom Gemeinderat
verwaltet, soweit nicht der Erste Bürgermeister selbständig entscheidet (Art.
29). Die von Ihnen zitierte Geschäftsanweisung zieht hier nicht, da unser Antrag
nicht auf die Unterstützung von gehörlosen Mitbürgern abzielt, die das Rathaus
wegen eines Geschäfts (Pass beantragen etc.) aufsuchen, obwohl auch hier
Diskussionsbedarf besteht. Verba Voice wird offensichtlich von den Betroffenen
nicht angenommen. Uns geht es aber mit unserem Antrag um die Teilhabe gehörloser
Menschen am gesellschaftlichen Leben in der Stadt. Die SPD-Fraktion nimmt die
Inklusion, wie sie wissen sollten, sehr ernst, und hat immer wieder Initiativen
in diese Richtung gestartet. Wir haben nun weder bei Bürgerversammlungen noch
bei Stadtratssitzungen oder Sitzungen der Bezirksausschüsse Gebärdendolmetscher
erlebt.
Das wäre aber Voraussetzung, um dem Inklusionsgedanken, den die
Vereinten Nationen für uns alle verpflichtend vor nunmehr fast zehn Jahren
postuliert haben, in die Praxis umzusetzen.
Ihr Schreiben vom 01.06.2016 wird
dem Inklusionsgedanken weder formal noch sachlich gerecht. Der Einsatz von
Gebärdendolmetschern ist aus unserer Sicht kein Thema der Öffentlichkeitsarbeit,
sondern der Teilhabe von Menschen am gesellschaftlichen Leben. Insofern
offenbart Ihre Begründung ein merkwürdiges Verständnis von Inklusion, das wir
nicht teilen können. Wir bestehen deshalb darauf, dass unser Antrag in die
Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung aufgenommen und vom Stadtrat
diskutiert wird.
Mit freundlichen Grüßen
Achim Werner,
Fraktionsvorsitzender
Jörg Schlagbauer, Stellvertretender
Fraktionsvorsitzender
und die Stadträte
Robert Bechstädt
Dr. Anton
Böhm
Sabine Leiß
Klaus Mittermaier
Veronika Peters
Dr. Manfred
Schuhmann
Petra Volkwein