Ingolstadt
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(ir) „Jetzt reissts Euch halt mal zam!“, möchte ein Stadtrat manchmal
seinen Kollegen zurufen.
Nach dem Treffen der Ingolstädter
Oppositionsparteien, zu dem einzelne Stadträte nicht eingeladen wurden, meldet
sich Stadtrat Karl Ettinger von der FDP zu Wort.
„Beim Treffen der Fraktionen von SPD,
Grünen, ÖDP und BGI wird wörtlich ‚die Einbeziehung aller Stadträte‘ gefordert,
bei diesem Treffen werden aber der eigene Stadtrat der Grünen, Henry Okorafor
und alle anderen Einzelstadträte bewusst ausgegrenzt.
Da wird von
‚respektvoller Behandlung‘ gesprochen und zwei Sätze weiter dem anderen aber
‚Machtarroganz‘ vorgeworfen.
Anstatt hier eine berechtigte Forderung
durch ein gutes Beispiel angewendeter Einbeziehung und Wertschätzung zu
unterstreichen, machen die sogenannten Oppositionsparteien genau dieselben
Fehler wie die, die sie kritisieren.
Tatsächlich bin ich vor zwei Jahren
im Stadtrat dafür angetreten, Anträge nach ihrer Qualität und ihren Argumenten
zu entscheiden und nicht danach, wer ihn stellt. Ich stimme nicht für oder gegen
einen Antrag weil er von der richtigen oder falschen Partei kommt. Insofern
nehme ich gerne und mit vollem Herzen den Platz der Mitte ein.
Den
geforderten Punkten kann ich allesamt nur zustimmen, es kommt aber darauf an,
dass sich auch wirklich alle daran halten, sonst sind die Grundsätze das Papier
nicht wert, auf dem sie stehen.
Der Wähler erwartet, dass die
zerstrittenen Parteien sich zusammen raufen und ziel- und lösungsorientierte
Politik machen und nicht Zeit und Nerven aller Anwesenden für persönliche
Streitereien verschwenden.
Fast möchte man den Streithähnen manchmal
zurufen: ‚Jetzt reissts Euch halt mal zam!‘“
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(ir) „Familienunternehmen für Ingolstadt“ sichern die Eisarena.
Dank des Einsatzes einer Gruppe von Unternehmern aus Ingolstadt und
Region konnte die beliebte Eislaufbahn auch für dieses Weihnachten gesichert
werden. Die neue Initiative ging vom Ingolstädter Unternehmer Reinhard Büchl
aus. Innerhalb kurzer Zeit schlossen sich 21 Unternehmen aus der Region zu dem
losen Netzwerk „Familienunternehmen für Ingolstadt“ zusammen. Die
mitteständischen Betriebe aus Handwerk und Industrie erklärten sich bereit in
der Not zu helfen.
„Wir sind
überwältigt von dem Einsatz und der Spontanität dieser Familienunternehmen. Dank
ihnen haben wir unser Ziel schneller erreicht als gedacht. Die Eisarena am
Schloss kann wie in den letzten drei Jahren realisiert werden. Ein großer Dank
geht auch an alle anderen Eishelden: Sponsoren wie Spender, die in der
Zwischenzeit schon auf eine Summe von 23.000 Euro kamen“, so Thomas Deiser,
Vorsitzender von IN-City e. V.
Nun soll versucht werden, möglichst
mehrjährige Verträge mit den Sponsoren zu schließen, damit die Eisarena nicht
nur diese Saison auf sicheren Beinen steht. Einzelne Bandenplätze oder
Werbespots auf der LED-Wand sind auch noch 2016/2017 frei.
Die nächste
Eisarena am Schloss beginnt am 24. November2016 und geht bis einschließlich 8.
Januar 2017.
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(ir) Vier Stadtrats-Fraktionen fordern Kurswechsel und neue
politische Kultur.
Am Montagabend trafen sich die Ingolstädter
Stadtrats-Fraktionen von SPD, Grünen, BGI und ÖDP. Die Oppositionsparteien
fordern aus Verantwortung für Ingolstadt und in Sorge um die weitere Entwicklung
der Stadt eine Kursänderung im Stadtrat und eine Rückkehr zur jahrzehntelang
gepflegten politischen Kultur des gegenseitigen Respekts.
„Die in der neuen
Amtszeit des Stadtrats sich zunehmend äußernde Machtarroganz des
Oberbürgermeisters, des Finanzbürgermeisters und der Rathauskoalition muss
beendet werden“, so die vier Fraktionen in ihrer heutigen Pressemitteilung.
Die vier Fraktionen fordern im Bewusstsein, rund 40 Prozent der Wählerinnen
und Wähler zu vertreten, im Einzelnen:
1. Der Oberbürgermeister muss als OB aller Bürgerinnen und
Bürger denken und handeln, nicht nur als der einer Partei.
2. Die Leitung der
Sitzungen muss sich wieder an demokratischen Grundsätzen orientieren und auf die
völlig unangemessene Herabwürdigung von Stadträten verzichten. Alle Mitglieder
des Stadtrats haben einen Anspruch auf eine respektvolle Behandlung. Die
Sitzungsleitung muss moderieren anstatt missliebige Äußerungen zu kommentieren.
3. Gute Kommunalpolitik ist niemals alternativlos, sondern greift Ideen auf und
lässt Kritik zu. Alle Stadtratsmitglieder und die Bürgerschaft müssen in den
politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess eingebunden werden.
4.
Die Referentin und Referenten der Stadt sind politische Mandatsträger und sollen
dem Stadtrat ihre fachliche Expertise zur Verfügung stellen, anstatt sich einen
Maulkorb verpassen zu lassen und zu vielen Ihren Zuständigkeitsbereich
betreffenden Themen zu schweigen.
5. Sachanträge der Fraktionen müssen wieder
von den Fachleuten in den Ausschüssen vorberaten werden. SPD, Grüne, BGI und ÖDP
werden gemeinsam beantragen, die Geschäftsordnung des Stadtrats entsprechend zu
ändern.
6. Das im Stadtrat vorherrschende Informationsgefälle zwischen
Koalition und Opposition, das mitunter zu einer Informationsverweigerung
ausartet, muss beseitigt werden. Die Fraktionen behalten sich ansonsten vor,
Sondersitzungen des Stadtrats zu beantragen, wozu 13 Mitglieder ausreichen.
7. Die Fraktionen äußern ihre Unzufriedenheit mit dem Verfahren im
Konsolidierungsrat, der nicht öffentlich tagt und aus dem heraus der
Oberbürgermeister die Medien nach seiner Interpretation informiert. Die
Vorschläge der Fraktionen werden weder ernst genommen, geschweige denn
aufgegriffen. Wenn sich an dem bisherigen Vorgehen nichts ändert, behalten sich
die Fraktionen vor, den Konsolidierungsrat zu verlassen.
8. Die Fraktionen
fordern ein Ende der schleichenden Entmachtung des Stadtrats durch die
Übertragung von Kernkompetenzen der Stadt an privatrechtlich organisierte
Gesellschaften, die der Kontrolle durch die Bürgerschaft entzogen sind.
„Das Treffen der vier Fraktionen wird nicht das letzte dieser Art sein, sondern
stellt den Beginn einer Zusammenarbeit im Interesse der weiteren Entwicklung der
Stadt dar. Bei weiteren Treffen werden die Partner sich auf inhaltliche
Initiativen verständigen. Dazu ist die Durchführung einer Klausur geplant“, so
die vier Fraktionen abschließend.
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(ir) Stadtwerke Ingolstadt reparieren bis Anfang August
Fernwärmeleitung.
Für die Reparatur einer Fernwärmeleitung
müssen die Stadtwerke Ingolstadt am Mittwoch die Ingolstädter Roderstraße
teilweise sperren.
Die Bauarbeiten
dauern vorrausichtlich bis Anfang August.
Es wird eine Umleitung über den
Parkplatz des Thomas-Philipps-Marktes angeboten.
Trotzdem empfehlen die
Stadtwerke, wenn möglich, die Strecke zu meiden.
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(ir) Ab heute gibt es die neue Auflage des Ingolstädter Adressbuches
für 2016/2017.
Die Verlagsgesellschaft Ruf hat in
Zusammenarbeit mit der Stadt Ingolstadt das Adressbuch für die Jahre 2016/2017
neu aufgelegt. Es enthält ein aktuelles, nach Alphabet und Straßen gegliedertes
Einwohnerverzeichnis, einen Firmen und Branchenteil, einen Behördenwegweiser
sowie ein Verzeichnis von Vereinen und Verbänden.
Außerdem werden in einem umfangreichen Einführungsteil unter
anderem Themen zu Wirtschaft, Geschichte und Kultur der Stadt Ingolstadt
angesprochen.
Die Ausgabe des Adressbuches erfolgt ab Montag, 20.
Juni.
Es kann kostenlos an folgenden Stellen abgeholt werden:
Stadt
Ingolstadt, Neues Rathaus, Rathausplatz 4
DuoOptik, Samberger Straße 34
Bauzentrum Mayer, Siemensstraße 1
Sanitätshaus Spörer, Friedrichshofener
Straße 6-10
Buchhandlung Stiebert, Schrannenstraße 10
Buchhandlung im
Bahnhof, Bahnhofstraße 8
Buchhandlung Hugendubel, Theresienstraße 4
Buchhandlung Hugendubel, Am Westpark 6
„An jede Person wird nur 1
Exemplar ausgegeben“, so ein Sprecher der Stadt Ingolstadt.
Das Foto
zeigt Werner Ruf vom Ruf-Verlag in München und Andreas Perlinger, den Leiter des
Amts für Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten bei der Präsentation
des neuen Adressbuches.