Ingolstadt
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(ir) Die Ingolstädter SPD lädt zu einer Podiumsdiskussion über die
jüngsten Ereignisse bei VW, die Folgen für die Stadt und die Zukunft der
Mobilität ein.
Ingolstadt steuert in finanziell unsichere
Zeiten. Der Volkswagen-Konzern ist durch die bekannt gewordenen
Software-Manipulationen von Dieselmotoren in eine schwierige Situation gekommen.
Die Tatsache, dass bei einzelnen Antriebssystemen von Volkswagen der
Schadstoffausstoß durch beschönigte Laborwerte dargestellt wurde, hat viele
Kunden, die Öffentlichkeit und die zuständigen staatlichen Stellen verärgert und
verunsichert.br>
Trotzdem
bleibt es eine Tatsache, dass Volkswagen und seine Marken mit die besten
Automobile weltweit herstellen. Die Wertschöpfungskette Mobilität muss sich
künftig schonungslos den Aufgaben stellen, wonach optimale Verbrauchswerte,
minimale Schadstoffe und damit eine umweltgerechte Entwicklung künftiger
Automobile oberste Priorität haben. Hierzu gehören auch neue Antriebssysteme wie
Hybrid- und Elektroantrieb.
Niemand
weiß genau, welche Auswirkungen das alles am Ende des Tages haben wird, vor
allem auf die finanzielle Situation von Städten wie Ingolstadt und Wolfsburg.
Schließlich betrifft die Krise nicht nur den städtischen Haushalt, wenn sich die
Gewerbesteuer nahezu halbiert. Es hängen zudem sehr viele Arbeitsplätze an der
Automobil-Industrie.
KKommen jetzt die kargen Jahre? Oder haben wir
vorgesorgt? Diese Fragen stellt sich die Ingolstädter SPD und greift das Thema
am 20. November in einer Podiumsdiskussion auf. Unter dem Titel
„Aufregung bei VW – Krise in Ingolstadt? Die Zukunft der Mobilität“ diskutieren
um 19:00 Uhr im Ratschhaus in der Donaustraße 1 Ewald Schurer
MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, Prof. Dr. René
Schmidpeter, Wirtschaftsethiker an der Cologne Business School und Achim Werner,
Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und Sprecher des Finanzausschusses.
Neben Punkten wie Finanzen und Arbeitsplätze, die Ingolstadt unmittelbar
betreffen, stehen bei dieser Podiumsdiskussion auch andere Fragen auf der
Agenda: Wie geht es jetzt weiter mit der Automobilindustrie in Deutschland? Hat
der Diesel ausgedient? Und wie können die Konzepte der Automobilität in Zukunft
aussehen?/p>
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(ir) Die Ingolstädter SPD-Fraktion ist für eine Verbesserung der
Verkehrssituation und für eine angemessene Regelung des Fahrradverkehrs am neuen
Kreisel nördlich Etting.
Die Verwaltung solle prüfen, ob der
Fahrradverkehr auf der Staatsstraße 2335 zwischen Wettstetten und Etting im
Bereich des neuen Kreisels nördlich Etting höhenfrei geführt werden könne. Die
Fahrradfahrer sollten nicht, wie derzeitig vorgeschrieben, in einem für beide
Fahrrichtungen zugelassenen Radweg eng um den Autokreisel geführt, sondern in
einer separaten großzügigen Trassierung durch einen Radwegtunnel unter der stark
befahrenen neuen Straße IN 21 (Nordumgehung Gaimersheim) hindurchgeführt werden.
Die SPD-Fraktion begründet ihren Antrag damit, dass sowohl die Staatsstraße
2335 zwischen Wettstetten und Etting als auch die Ortstraße IN 21 (Nordumgehung)
stark befahren sind. Deshalb werden die Radfahrer mit Recht auf eigenen Radwegen
geführt.
Problematisch sei aber die Verkehrsführung im Kreuzungsbereich am
neuen Kreisel nördlich Etting, weil die Fahrradfahrer auf dem Radweg parallel
zur Staatsstraße 2335 auf ihrer Fahrt im unmittelbaren Bereich des Kreisverkehrs
in einem sehr engen und schmalen Radweg um den Kreisel geführt würden und dabei
die IN 21 kreuzen müssen. Dies führe während der Hauptverkehrszeiten zu
Wartezeiten und Gefährdungen, da der Kfz-Verkehr bevorrechtigt sei und die enge
und geschwungene Linienführung des Radweges für einen stärkeren, in beide
Fahrtrichtungen erfolgenden Radfahrverkehr ungeeignet und die Querungshilfe an
der IN 21 außerordentlich eng ausgelegt ist.
„Dies ist keine angemessene
und zukunftsorientierte Lösung, zumal die sehr starke Zunahme von E- Bikes einen
starken Anstieg von Fahrradfahrten erwarten lässt. Wir halten deshalb eine
höhenfreie Kreuzung des weiter wachsenden Fahrradverkehrs mit dem starken
Verkehr der Nordumgehung Gaimersheim für unabdingbar.“ so Achim Werner und Dr.
Anton Böhm in ihrem Prüfungsantrag.
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(ir) BHG-Kreisstelle Ingolstadt forciert
EU-Wettbewerbsrechtsbeschwerde.
Der Bayerische Hotel und
Gaststättenverband-Kreisstelle Ingolstadt hat beschlossen, eine Beschwerde gegen
das geplante Kongresshotel am Gießereigelände in Ingolstadt bei der Europäischen
Kommission einzureichen. Dazu hat der Hotel und Gaststättenverband das Mandat an
eine auf EU-Wettbewerbsrecht spezialisierte Kanzlei mit Sitz in Brüssel
vergeben.
Voraus ging bereits eine Prüfung
des Sachverhalts durch die gleiche Kanzlei. Diese hat ergeben, dass eine
Beschwerde Aussicht auf Erfolg hat, da durch die Vermengung zwischen privaten
Investitionen in ein Hotel und Investitionen in ein quasi öffentliches
Kongresszentrum nicht unerhebliche Wettbewerbsvorteile für den privaten Investor
und/oder dessen Betreiber bzw. Pächter entstehen. Aus diesem Grund beschwert
sich der Bayerische Hotel-und Gaststättenverband über die rechtliche Konzeption
und bauliche Konstruktion dieses „Kongresshotels“. Durch den Bau und den
späteren Betrieb entstünden den restlichen Anbietern von Kongress-,Tagungs- und
Hoteldienstleitungen erhebliche Nachteile, da Sie derartige Subventionierungen
und Unterstützungen durch die öffentliche Hand nicht erhalten.
Im Zuge
der Vorprüfung der Gegebenheiten haben sich aus Sicht der Ingolstädter
Kreisstelle des Hotel und Gaststättenverbandes diverse weitere Anhaltspunkte für
Verstöße gegen geltendes Europäisches Recht ergeben. Auch diese werden
Gegenstand der Beschwerde werden.
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(ir) In den Herbstferien wird die Straßenoberfläche in der Innenstadt
wiederhergestellt.
Nach Beendigung der Arbeiten an der
Fernwärmeleitung wird die Straßenoberfläche der Kreuzung
Schutter-/Mauth-/Tränktorstraße wiederhergestellt. Dies geschieht in den
Herbstferien von Montag, 2. November bis Freitag 6. November.
Eine Durchfahrt durch die Schutterstraße ist in
diesem Zeitraum nicht möglich. Von der Tränktorstraße aus kann nach rechts in
Richtung der Schlosslände abgebogen werden. Eine Zufahrt zur Mauthstraße und der
Tiefgarage ist von Richtung Schlosslände aus möglich.
Um bei
Aufrechterhaltung der Zufahrten für die Theatertiefgarage und den
Zuliefererverkehr Mauthstraße genügend Kapazitäten zu erreichen und um Staus zu
vermeiden, wird der Busverkehr in die Nord-Süd-Achse (Moritzstraße / Am Stein)
verlegt. (Siehe
Buslinien-Umleitung)
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(ir) Wegen Sperrung der Schutterstraße im Zuge von Baumaßnahmen
müssen Buslinien umgeleitet werden.
Die Umleitung betrifft ab
Montag, 2. November die Linien 16, 18, 20, 21, 30, 44, 45, 52, N 8, N 11, N 15
und N 19 und soll bis voraussichtlich Freitag, 6. November 2015 andauern.
Die Busse der
Ingolstädter Verkehrsgesellschaft, INVG werden durch die Nord-Süd-Achse
(Donaustraße, Moritzstraße und Harderstraße) umgeleitet. Die Haltestellen
Rathausplatz/Schutterstraße, Stadttheater, Technische Hochschule,
Christoph-Scheiner-Gymnasium, Taschenturm, Universität/Kreuztor und Auf der
Schanz sind von umfangreichen Umleitungen betroffen.
Entsprechende
Fahrgastinformationen hängen in den jeweiligen Haltestellen aus und verweisen
auf die Ersatzhaltestellen Rathausplatz, Harderstraße und ZOB.